Das war der Januar 2011

01.01.
- Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei.
- Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus.

04.01.
- Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia, Costa Rica, Guatemala, Panama, Peru und Uruguay auf 18 nationale Ämter.

13.01
- Das DPMA veröffentlich einen Hinweis zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung, die am 09. Dezember 2010 in Kraft trat.
- Indien präsentiert kostenlose online Markensuche.

28.01
- Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 1/2011

4 Ni 21/09 - Fahrzeugsteuer

Eine gegen ein europäisches Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ist vor Abschluss des europäischen Einspruchsverfahrens entsprechend § 81 Abs. 2 Satz 1 PatG auch dann unzulässig, wenn sie auf eine i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 1 PatG nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt wird, die im europäischen Einspruchsverfahren nicht zu berücksichtigen ist, sofern die ältere nationale Anmeldung und die dem angegriffenen Patent zu Grunde liegende Anmeldung nicht identisch sind (Abgrenzung zu BPatGE 45, 190 - Schlauchbeutel).

Happy Birthday Wikipedia

Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre.

Meine herzlichen Glückwnsche hierzu!

Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikeln beitragen zu können.