Freitag, 27. Februar 2009

Popeye ist frei!



Die Comics von Elzie Crisler Segar dem Erfinder von "Popeye dem Seemann" sind nun Public Domain.
Da E. Segar 1938 verstorben ist das Urheberrecht seiner Werke ausgelaufen. (Quelle: WIPO)

Donnerstag, 26. Februar 2009

Patenbewertung mit IPscore


Das EPA veröffentlicht IPscore - ein Patentportfolio-Management-Werkzeug, mit dem das eigene Patentportfolio begutachtet und einzelne Patente bewertet werden können.

Es soll die Möglichkeit bieten, die allgemeine Unternehmensstrategie mit der Patentstrategie abzugleichen und Patente betriebswirtschaftlich wirkungsvoll einzusetzten sowie Risiken und Möglichkeiten zu erkennen.

IPscore bietet sogar die Möglichkeit eine Idee oder Entwicklung zu bewerten, auch wenn noch kein Patent vorliegt. Das könnte in einigen Fällen die Entscheidung erleichtern, ob überhaupt ein Patent angemeldet werden soll.

Nicht nur, dass IPscore kostenlos vom Europäischen Patentamt abgegeben wird, es wird auch gleich ein Onlinekurs zur Einführung in die Software angeboten. Im Einführungskurs wird auch behandelt, wie ein Patent bewertet werden kann und - was ich interressant fand - dass 50% der EP-Patente weniger als 300k € und 25% weniger als 100k € wert sind.

Dienstag, 24. Februar 2009

33 Jahre Laufzeit



Hierbei scheint es sich um ein Geheimpatent zu handeln, das den Status "Staatsgeheimnis" erst 2008 verloren hat.

Dass das Patent noch in Kraft ist, wird wohl ein Fehler sein.

Vielen Dank für den Tipp, Berthold!

Dienstag, 17. Februar 2009

Patent Information Conference 2009


Heute bin ich von einer netten Dame des Europäischen Patentamtes angerufen worden. Sie teilte mir die geplanten Themen auf der Patent Information Conference 2009 in Biarritz mit: Hauptthema wird die Qualifizierung von Patentrechercheuren sein. Weiterhin soll IPScore - das Patentvalidierungsprogramm des EPA, Rechtsstandinformationen in Ostasien, EPÜ 2000 und maschinelle Übersetzungen behandelt werden. Scheinbar werden auch die Auswirkungen der Finanzkrise diskutiert.

Die Konferenz findet am 3. bis 5. November 2009 in Biarritz, Frankreich statt.

Montag, 16. Februar 2009

World IP Day


Am 26.04.2009 ist es wieder so weit: Der World Interlectual Property Day wird von den Mitgliedstaaten der WIPO gefeiert.
Ziel dieser Veranstaltung ist, das Bewusstsein der Bevölkerung für geistiges Eigentum im Alltag zu schärfen.

Donnerstag, 12. Februar 2009

Echt Leder


Die Unione nazionale industria conciaria (Verband italienischer Gerber - UNIC) hält das nebenstehende Markenzeichen (WIPO-Nr.: 444357). Nizza-Klassifikation 07, 10, 18, 21, 25, 28 - unter anderem Taschen aller Art, Lederzeug und Schuhe.

Die Marke durchzusetzen dürfte Konflikte auslösen, da es eine europäische Verordnung gibt, die genau dieses Zeichen zumindest auf Schuhen vorschreibt (sofern Leder verwendet wird).

100. Geburtstag


Der Erfinder der Malimo-Textilmaschine Heinrich Mauersberger wäre heute 100 Jahre alt geworden.

Die "Webtechnik Malimo" war die erste Lizenz der DDR, die als Patent in die USA verkauft wurde. Was die Lizenz der DDR an Geld einbrachte, hat Mauersberger nie erfahren. Er wurde stattdessen mit dem Nationalpreis und anderen Auszeichnungen geehrt.

Quelle: MDR Sachsen
Bild: CC-by by wilhei55

Dienstag, 3. Februar 2009

"Wenn's dir nicht gefällt - mach neu!"


Inspiriert von diesem Zitat von Peter Fox habe ich die Seiten von IP Takeaway nun umgestaltet. Neben dem neuen Design, das sich wesentlich schneller laden lässt, wurde auch inhaltlich einiges Hinzugefügt:

Blog: Hier befinden Sie sich grade :)

Glossar: In dem umfangreiche Fach- und Schlagwörtersammlung aus dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist nun einfacher zu navigieren. Zudem werden in Kürze neue Schlagwörter hinzugefügt. Ziel wird es sein, das ausführlichste deutsche Glossar zum Thema "Geistiges Eigentum" zu schaffen.

Meine Idee: Patent? Marke? Design? Wie kann ich meine Idee schützen? Kurzer Leitfaden, der Sie zur passenden Schutzrechtsart führt.

Recherche: Hier finden sich Recherchen zu ausgewählten Themen sowie in Kürze Tipps und Tricks für eigene Recherchen.

Links: Europaweiter Schutz für ein Geschmacksmuster gewünscht? Suchen Sie eine Marke im Vereinigten Königreich oder wollen Sie gar ein Patent im Iran anmelden? Hier finden Sie die Patentämter und Ämter fürs geistige Eigentum; zudem gibt es noch Verlinkungen zu Datenbanken. Und bald auch zu empfehlenswerten Büchern, Add-Ons und Informationen über Fördermittel und Patentverwerter.

IP Takeaway soll der Anlaufpunkt für werden für Erfinder, Ingenieure und alle Menschen, die sich ihre Ideen schützen lassen wollen. Hier werden Ihnen die notwendigen Informationen bereitgestellt um erfolgreich zum Schutzrecht zu gelangen.