Freitag, 31. Oktober 2008

Die Ergebnisse von Jeju

Auf der EPIC vom Vice-President des EPA angekündigt und nun Online:

To secure the necessary infrastructure, the five patent offices will each lead two of a total of ten Foundation Projects over the coming years. The projects aim to harmonise the global environment for patent searches and examination and to enable work-sharing among the five offices.

The designated offices and their projects are as follows:

  • European Patent Office (EPO): Common Documentation Database with resource material for patent examination and Common Approach for a Hybrid Classification of patents across offices.
  • Korean Intellectual Property Office (KIPO): Common Training Policy for patent examiners and Mutual Machine Translation to overcome language barriers.
  • Japan Patent Office (JPO): Common Access to Search and Examination Results across offices and Common Application Format to ensure that patents are digitally filed in XML-format.
  • State Intellectual Property Office of the People's Republic of China (SIPO): Common Rules for Examination Practice and Quality Control to harmonise patent quality standards and Common Statistical Parameter System for Examination for accurate international patent statistics.
  • United States Patent and Trademark Office (USPTO): Common Approach to Sharing and Documenting Search Strategies and Common Search and Examination Support Tools in a shared system.
Gefunden beim EPA

Weitere Infos hier...

Mein Leitsatz für diese Seiten:

"In knowledge society sharing knowledge is power - not having it."
Prof. Manuel Desantes (Vize-Präsident des Europäischen Patentamtes)

Der Recherchezirkel

Der Recherchezirkel wurde am 28.10.2008 in Stockholm (Schweden) am Rande der "European Patent Information Conference 2008" gegründet und will als Interessenvertretung sowohl vor den Patentämtern als auch vor den Anbietern von Patentinformation fungieren. Insbesondere ist der Recherchezirkel auch als Forum für Patentrechercheure gedacht. Eine entsprechende Möglichkeit Fragen in einem Onlineforum zu stellen, wird bald über www.recherchezirkel.de ermöglicht werden.

Zudem sollen über den Recherchezirkel Informationen der Ämter, die insbesondere die Rechercheure betreffen, gebündelt und zur Verfügung gestellt werden. Jedoch wird auf eine Plattform für kommerzielle Anbieter vorerst verzichtet, um Fairness zu wahren.

Eingeladen kostenlos am Recherchezirkel zu partizipieren sind alle Rechercheure und Anbieter von Patentinformation (natürliche Personen). Eine ganz besondere Einladung gilt den Rechercheuren der Ämter. Die Mitglieder sind lediglich angehalten, einen Beitrag für den Recherchezirkel zu leisten.

Weitere Informationen gibt es bei mir (E-Mail findet sich unter "Impressum")

Donnerstag, 23. Oktober 2008

Patentrecherche in asiatischen Patentdatenbanken

Ferne Länder, fremde Schriftzeichen – jedoch wird die Patentrecherche in Ostasien zunehmend einfacher. Hier die wichtigsten Patentdatenbanken asiatischer Länder:

China:

Chinese Patent Machine Translation (CPMT)

Englische Suche nach chinesischen Druckschriften mit maschineller Übersetzung der Druckschriften (die Übersetzung funktioniert leider z.Zt. bei mir nicht).

Experimental Plattform or Patent Information Services

Weitere Plattform zur englischen Recherche – hier gibt's jedoch nur die englischen Abstracts.

Korea:

KIPRIS

KIPRIS bietet unter anderem eine neue – wie ich finde komfortable - Suchmaske an. Des Weiteren ist über K2E-PAT (oben links im Menü oder in der Ergebnisansicht anklickbar) eine maschinelle (kostenpflichtige) Übersetzung ins Englische zu haben. Die englischen Abstracts und bibliographische Daten gibt's umsonst. Die Probleme mit Firefox, die KIPRIS früher mal hatte, scheinen behoben zu sein.

Taiwan:

Taiwan patent Search

Englische Suchmaske für taiwanesische Patentanmeldungen, erteilte Patente und Designs. In der Ergebnisanzeige erhält man übersichtlich die bibliographischen Daten sowie die Figuren. Die taiwanesische Druckschrift ist als PDF downloadbar.

Japan:

Industrial Property Digital Library (IPDL)

Hier ist die Suche nach Patenten, Designs und Marken möglich. Es stehen verschiedene Suchmasken insbesondere für die Patentrecherche zur Verfügung.


Zudem bietet das EPA Informationen rund um Ost-Asiatische Patentinformation.

Mittwoch, 22. Oktober 2008

Rebellion beim Europäischen Patentamt

Die Kluft zwischen dem Führungsgremium, das zugunsten der nationalen Patentämter zunehmend gegen eine qualitative europäische Patentpolitik entscheide, und der Arbeitnehmervertretung wird größer:

"Die Auseinandersetzung im Europäischen Patentamt (EPA) zwischen Führungsebene und Belegschaft spitzt sich weiter zu. Am heutigen Dienstag haben nach Angaben der internationalen Gewerkschaft (SUEPO) rund 500 Patentprüfer und andere Mitarbeiter der Münchner Behörde bei einer erneuten Demonstration eine Sitzung des Verwaltungsrats "gestürmt". Bei der im Vorfeld angekündigten Veranstaltung sollen die Angestellten die Mitglieder des Gremiums mit einem "warmen Regen" aus Schoko-Goldtalern beglückt und gerufen haben: "Bitte bedienen Sie sich weiter". Mit der Aktion hätten die Demonstranten ihren Ärger darüber ausgedrückt, dass das EPA ihrer Ansicht nach zur "Milchkuh" degradiert und vom Verwaltungsrat gemolken werde."
Gefunden auf heise online

Dienstag, 21. Oktober 2008

Grundlagen: Das Urherberrecht

Das Urheberrecht (besser bekannt unter Copyright) erlaubt es dem Urheber eines Werkes dieses zu nutzen, wie er es möchte, und anderen die Nutzung ohne seine Zustimmung zu verbieten. Ebenso kann der Urheber Lizenzen für die Nutzung des Werkes an dritte vergeben und beispielsweise hierfür Geld verlangen.

Und was bedeutet das Konkret?

Zuerst möchte ich erläutern, was unter einem Werk zu verstehen ist. Das Urheberrecht schützt sozusagen die Arbeit des menschlichen Geistes. Alles was dieser hervorbringt - sei es Musik, Literatur, bildende Kunst, wie Skulpturen oder Gemälde, und technologische Arbeiten, wie beispielsweise Computerprogramme - fallen unter das Urheberrecht. Auch private Briefe, Karten, Pläne, Skizzen, Architektur und Fotografien fallen hierunter. Das Werk muss nicht bestimmten Qualitätskriterien entsprechen, jedoch sind die Anforderungen, die an das Werk gestellt werden, in verschiedenen Ländern unterschiedlich. So muss - ganz allgemein gesagt - in Ländern in denen das Gewohnheitsrecht gilt der Autor (Fotograf, Künstler, ...) ein Minimum an Können und Arbeit in das Werk gesteckt haben, um dies zu erschaffen. In Ländern hingegen, in denen bürgerliches Recht gilt, sind die Anforderungen meist höher. So muss das Werk die Persönlichkeit des Urhebers ausdrücken und es wird eine kreative Arbeit gefordert, die über das übliche Können hinausgeht.

Es sei zu erwähnen, dass nur eine konkrete Ausgestaltung geschützt ist, nicht die Idee. So beispielsweise nicht die Idee "Ölgemälde von einer Obstschale" schützbar, jedoch ein Ölgemälde, dass eine Obstschale zeigt fällt unter das Urheberrecht.

Der Urheber ist der Autor, Fotograf, Programmierer, Künstler, [...] oder Architekt des Werkes. Nach deutschem Recht ist dieser Status auch nicht veräußerlich, das heißt das Urheberrecht kann nicht übertragen werden. Es können lediglich Lizenzen vergeben werden, die anderen eine Nutzung des Werkes erlaubt. Schießt beispielsweise ein Fotograf Fotos im Auftrag einer Firma, so kann das exklusive Recht auf die Nutzung der Fotos für einen Katalog beispielsweise über einen Vertrag geregelt werden. Der Fotograf kann jedoch Lizenzen zusätzlich auch an dritte verkaufen/vergeben. So steht es ihm beispielsweise frei, ohne die Zustimmung der Firma eine Lizenz für eine Veröffentlichung im Internet zu vergeben.

Und was ist wenn das Werk abgeändert wird? Dann hat der Urheber auch die Rechte an dem geänderten Werk, nur dass der Urheber der Änderungen nun auch Rechte an dem geänderten Werk hat. So kann ein Autor eines Buches beispielsweise einem Produzenten Rechte einräumen, das Buch zu verfilmen. Für dem Film genießt dann der Produzent die Urheberrechte. Gleiches gilt beispielsweise auch für Übersetzungen. Der Übersetzer hat die Urheberrechte an der Übersetzung eines Buches, muss jedoch auch die Rechte des Urhebers in Originalsprache wahren.

Das Werk braucht nicht angemeldet zu werden, um Urheberrechte auf diesem zu besitzen. Prinzipiell gilt, dass es reicht das das Werk zu veröffentlichen. In einigen Ländern gilt jedoch zusätzlich, dass das Werk aufgezeichnet sein muss, insbesondere um einen Nachweis für die Durchsetzung der Rechte zu haben.

Die Dauer des Urheberrechts erstreckt sich nach der Berner Konvention mindestens 50 Jahre nach dem Tod des Autors und kann somit vererbt werden. In Deutschland beispielsweise gilt eine Dauer von 70 Jahren nach dem Tod des Autors. Jedoch gilt für Fotografien und angewandte Kunst nach internationalem Recht eine geringere Dauer des Urheberrechts, und zwar eine Schutzzeit von mindestens 25 Jahren nach Erstellung des Werkes.

In Deutschland ist das Urheberrecht im Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte verankert. Und die Grundlagen hierzu sind die folgenden internationalen Verträge:



Donnerstag, 16. Oktober 2008

Gesetzentwurf zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts

Es sei zu erwähnen, dass nicht nur das Patentgesetz, sondern nahe zu alle Gesetze des Gewerblichen Rechtsschutzes Änderungen erfahren sollen.
"Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch einen Gesetzesentwurf zur "Vereinfachung und Modernisierung" des Patentrechts beschlossen. Mit dem Vorstoß sollen hauptsächlich Patent- und Markenstreitigkeiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Bundespatentgericht und dem Bundesgerichtshof vereinfacht werden. Im Zentrum stehen Verbesserungen bei Nichtigkeitsverfahren, in denen es um die Prüfung der Erteilung gewerblicher Schutzrechte geht. Darüber hinaus sollen übersichtlichere Regeln für Erfindungen aufgestellt werden, die von Angestellten während ihrer Arbeitszeit gemacht werden [...]"
Gefunden auf heise online

Dienstag, 14. Oktober 2008

Siehe unten

Wer diesen Blog ganz nach unten scrollt sieht die aktuellsten Links aus dem FriendFeed-room: IP-Takeaway.

Hier sammel' ich Webseiten und Feeds zum Thema IP und jeder der möchte kann mitmachen und eigene Inhalte dazusteuern. Zur Zeit sind die Newsfeeds vom EPA, der WIPO und dieser Blog eingestellt. Wenn ich interessante Seiten finde, zu denen ich hier nicht ausführlich berichten möchte, verlinke ich diese auch unter FriendFeed - und diese erscheinen dann unten...

Also - es lohnt sich, auch mal die Fußzeile des Blogs zu lesen (^_^)

Dienstag, 7. Oktober 2008

Auf Schnäppchenjagd

Das HABM wird voraussichtlich die Kosten für eine Gemeinschafts- marke senken. Die Schnäppchenjagt kann weiter gehen:
OHIM's fee for the application and registration of a Community trade mark is likely to drop to around €1000 by mid-2009, OHIM President Wubbo de Boer has told the Institute of Trade Mark Attorneys' conference in Alicante.

Mr de Boer said that the European Commission had indicated that this was when it expected the new fee formula, agreed at a joint meeting of OHIM's Administrative Board and Budget Committee in Brussels last week, to take effect.

The OHIM President was giving the keynote speech at ITMA's autumn conference. The event, on 25-26 September, also included a presentation by Vincent O’Reilly, Director of OHIM's Department for IP Policy, and a "practitioner's response" on OHIM by Simon Bentley, from Abel & Imray.
OAMI.europa.eu


Montag, 6. Oktober 2008

**Angebot**Jetzt Zuschlagen**Special Offer**

Wer in naher Zukunft eine Übersetzung aus dem Koreanischen braucht, sollte jetzt Zuschlagen:


The EPO Vienna and Korea Institute of Patent Information (KIPI) are currently offering new users a possibility to obtain one free machine-translated document from the K2E-PAT service via the EPO.

This promotion will only be available in October 2008 and is limited to only one free machine-translated document per user and company.
Gefunden beim EPA



Bild (CC-by, nd) by eveSPIVE