Das war der Januar 2011

01.01.
- Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei.
- Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus.

04.01.
- Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia, Costa Rica, Guatemala, Panama, Peru und Uruguay auf 18 nationale Ämter.

13.01
- Das DPMA veröffentlich einen Hinweis zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung, die am 09. Dezember 2010 in Kraft trat.
- Indien präsentiert kostenlose online Markensuche.

28.01
- Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 1/2011

4 Ni 21/09 - Fahrzeugsteuer

Eine gegen ein europäisches Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ist vor Abschluss des europäischen Einspruchsverfahrens entsprechend § 81 Abs. 2 Satz 1 PatG auch dann unzulässig, wenn sie auf eine i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 1 PatG nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt wird, die im europäischen Einspruchsverfahren nicht zu berücksichtigen ist, sofern die ältere nationale Anmeldung und die dem angegriffenen Patent zu Grunde liegende Anmeldung nicht identisch sind (Abgrenzung zu BPatGE 45, 190 - Schlauchbeutel).

Happy Birthday Wikipedia

Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre.

Meine herzlichen Glückwnsche hierzu!

Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikeln beitragen zu können.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Mögen alle eure Wünsche und guten Vorhaben in Erfüllung gehen.

Und da ich grade dabei bin hier mein guter Vorsatz für's Jahr 2011:

Ich werde von nun an einmal in Monat einen Artikel in diesem Blog veröffentlichen.

Für das obige Bild sind bestimmte Rechte vorbehalten von williamcho

Frohes Fest

Ich wünsche allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in's neue Jahr!

Hätt` einer auch fast mehr Verstand
als wie die drei Weisen aus Morgenland
und ließe sich dünken, er wäre wohl nie
dem Sternlein nachgereist, wie sie;
dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest
seine Lichtlein wonniglich scheinen läßt,
fällt auch auf sein verständig Gesicht,
er mag es merken oder nicht,
ein freundlicher Strahl
des Wundersternes von dazumal.

Wilhelm Busch (1832- 1908)

Bild (CC-by) von blacklord