Neue Locarno-Klassen

Beim HABM gibt's wieder was Neues:

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Diese Neuausgabe der Locarno-Klassifikation wird vom HABM ab dem 1. Januar 2009 auf alle an diesem Tag bzw. danach eingereichten Anmeldungen für eingetragene Geschmacksmuster angewendet.

Da keine Umklassifizierzung bestehender Marken vorgesehen ist, muss ab 2009 bei Markenrecherchen darauf geachtet werden, dass in der neuen als auch in der alten Klassifikation gesucht werden muss.

Recherche-Gutschein

Die LGA in Nürnberg verteilt zur Zeit Recherchegutscheine:

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen der LGA Training & Consulting GmbH und der Firma SOFT-up KG wird für jede Firma/Person die Möglichkeit geboten, "einen Tag eine kostenlose Recherche" im Partnerzentrum der LGA in den Bereichen Patent-, Marken- und Designschutz durchzuführen.

Gefunden bei PresseEcho.de

Euro-PCT Leitfaden online

Der Leitfaden für Anmelder Teil 2 (Euro_PCT) ist nun als PDF-Datei online:

Teil 2 des "Leitfadens für Anmelder" soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) vereinfachen und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Dieser Teil des Leitfadens wird als Euro-PCT-Leitfaden bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird (PCT-Leitfaden der WIPO) und auf der WIPO-Website verfügbar ist.

Quelle: EPA

Neues Esp@cenet

Esp@cenet hat einige Neuerungen zu bieten:

1. Blibliographische Daten sind nun korrekter dargestellt (bspw. richtiger Kind Code).

2. "Also published as" führt jetzt auch Dokumente auf, zu denen keine PDF-Dateien verfügbar sind.

3. "My patent list" nimmt jetzt bis zu 100 Dokumenta auf.

4. Limit der herunterladbaren Seiten ist von 50 auf 250 bzw. 500 für EP und WO Dokumente angehoben worden.

5. Listen sind nun als CSV-Dateien (Komma-Separierte-Daten) extrahierbar.

6. Die "Smart Search" auf der Startseite bietet viele neue Möglichkeiten der Suche (Beta-Stadium). So werden beispielsweise die Suchbegriffe automatisch interpretiert. Die Interpretierung kann später über "refine search" geändert werden.
(7. Volltextsuche ist angekündigt)

Die Esp@cenet-Engine ist komplett neu, daher kann es sein, dass sich Fehler eingeschlichen haben, die es vorher nicht gab. Das Team ist immer froh, wenn es konstruktive Kritik bekommt - also ausprobieren und kommentieren!