Neue Locarno-Klassen

Beim HABM gibt's wieder was Neues:

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Diese Neuausgabe der Locarno-Klassifikation wird vom HABM ab dem 1. Januar 2009 auf alle an diesem Tag bzw. danach eingereichten Anmeldungen für eingetragene Geschmacksmuster angewendet.

Da keine Umklassifizierzung bestehender Marken vorgesehen ist, muss ab 2009 bei Markenrecherchen darauf geachtet werden, dass in der neuen als auch in der alten Klassifikation gesucht werden muss.