Das war der Januar 2011

01.01.
- Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei.
- Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus.

04.01.
- Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia, Costa Rica, Guatemala, Panama, Peru und Uruguay auf 18 nationale Ämter.

13.01
- Das DPMA veröffentlich einen Hinweis zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung, die am 09. Dezember 2010 in Kraft trat.
- Indien präsentiert kostenlose online Markensuche.

28.01
- Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 1/2011

Datenbankübergreifende Markenrecherche

Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa.
Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich die Datenbanken folgender Länder sind recherchierbar: Benelux, Tschechisch Republik, Dänemark, Italien, Vereinigtes Königreich, Portugal sowie des HABM und der WIPO. In Zukunft sollen auch Marken weiterer Länder recherchierbar sein, insbesondere deutsche Marken.

Die Suchmaske ist einfach gestaltet und das Suchergebnis tabellarisch. Gut ist, dass sich die Tabelle verschieden sortieren lässt - beispielsweise nach Anmeldeland oder Art der Marke. Auch wird im Tabellenkopf angeziegt, wieviele Treffer in welcher Datenbank aufgefunden wurden.

Viel passiert...

... seit ich den letzten Beitrag geschrieben habe. Nicht nur, dass wir ein Haus saniert und dort eingezogen sind, sondern auch das USPTO hat seine Homepage umgebaut. Ich finde die neue Aufteilung sehr gelungen - sieht aufgeräumt und übersichtlich aus.

Auch die WIPO hat neues zu bieten. So kann über PatentScope nun auch in "außergewöhnlichen" nationalen Patentdatenbanken (ARIPO, Korea, Singnapur, Süd Afrika, Kuba, Mexico, Vietnam und Israel) gesucht werden. Beherrscht man nicht die Originalsprache, so wrid automatisch mit dem Google-Translator ins Englische übersetzt. Zudem liefert PatentScope mit der Trefferliste gleich auch noch eine Auswahl von Statistiken.

Amtsgezwitscher

Auch wenn ich schon eine Weile einen Twitter-Account habe, entdecke ich erst langsam die Vorteile daran.

Ein großer Vorteil ist sicherlich, dass man mittels sehr wenig Arbeit (weniger als 140 Zeichen tippen) einen recht großen Personenkreis anspricht - und keiner stört sich daran, dass man so kurz angebunden ist.

Nipper von The Invent Blog trägt eine Liste mit allen IP-Professionals zusammen, die twittern. Was mich sehr überrascht hat: Auch zwitschern schon einige Ämter.

Ich habe jetzt kurzerhand einen Account für das DPMA eingerichtet - wenn also seitens des Deutschen Patent- und Markenamtes Interesse besteht, diesen zu übernehmen, bin ich gerne bereit den Account abzugeben (ggf. als Ersatz für den schon lange ersehnten RSS-Feed). Ansonsten fülle ich diesen ab und an mit Neuigkeiten aus dem Amt.

Bild (CC-by, sa) by Mike Pedroncelli

Patenbewertung mit IPscore

Das EPA veröffentlicht IPscore - ein Patentportfolio-Management-Werkzeug, mit dem das eigene Patentportfolio begutachtet und einzelne Patente bewertet werden können.

Es soll die Möglichkeit bieten, die allgemeine Unternehmensstrategie mit der Patentstrategie abzugleichen und Patente betriebswirtschaftlich wirkungsvoll einzusetzten sowie Risiken und Möglichkeiten zu erkennen.

IPscore bietet sogar die Möglichkeit eine Idee oder Entwicklung zu bewerten, auch wenn noch kein Patent vorliegt. Das könnte in einigen Fällen die Entscheidung erleichtern, ob überhaupt ein Patent angemeldet werden soll.

Nicht nur, dass IPscore kostenlos vom Europäischen Patentamt abgegeben wird, es wird auch gleich ein Onlinekurs zur Einführung in die Software angeboten. Im Einführungskurs wird auch behandelt, wie ein Patent bewertet werden kann und - was ich interressant fand - dass 50% der EP-Patente weniger als 300k € und 25% weniger als 100k € wert sind.

Online-Akteneinsicht beim DPMA

Das DPMA stellt in den nächsten Jahren (bis 2011) vollständig (!) auf "papierfrei" um. Da die Ansprüche diesbezüglich sehr hoch sind und die Öffentlichkeit die Umstellung erst bemerken soll, wenn alles perfekt läuft, soll die Online-Akteneinsicht erst nach Abschluss der Umstrukturierung möglich sein. Wir müssen also noch bis 2011 warten :(

Weitere Infos gibt's hier: openPR.de - Pressemitteilung - SiteForce AG - SiteForce realisiert für das Deutsches Patent- und Markenamt die Elektronische Stellkarte

Bild (CC-by) von juan23for

Neue Locarno-Klassen

Beim HABM gibt's wieder was Neues:

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Diese Neuausgabe der Locarno-Klassifikation wird vom HABM ab dem 1. Januar 2009 auf alle an diesem Tag bzw. danach eingereichten Anmeldungen für eingetragene Geschmacksmuster angewendet.

Da keine Umklassifizierzung bestehender Marken vorgesehen ist, muss ab 2009 bei Markenrecherchen darauf geachtet werden, dass in der neuen als auch in der alten Klassifikation gesucht werden muss.

Euro-PCT Leitfaden online

Der Leitfaden für Anmelder Teil 2 (Euro_PCT) ist nun als PDF-Datei online:

Teil 2 des "Leitfadens für Anmelder" soll den Einstieg in das Verfahren nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT) vereinfachen und stellt schwerpunktmäßig die Besonderheiten des PCT-Verfahrens vor dem EPA dar. Dieser Teil des Leitfadens wird als Euro-PCT-Leitfaden bezeichnet, um ihn vom PCT-Leitfaden für Anmelder zu unterscheiden, der von der WIPO herausgegeben wird (PCT-Leitfaden der WIPO) und auf der WIPO-Website verfügbar ist.

Quelle: EPA

Neues Esp@cenet

Esp@cenet hat einige Neuerungen zu bieten:

1. Blibliographische Daten sind nun korrekter dargestellt (bspw. richtiger Kind Code).

2. "Also published as" führt jetzt auch Dokumente auf, zu denen keine PDF-Dateien verfügbar sind.

3. "My patent list" nimmt jetzt bis zu 100 Dokumenta auf.

4. Limit der herunterladbaren Seiten ist von 50 auf 250 bzw. 500 für EP und WO Dokumente angehoben worden.

5. Listen sind nun als CSV-Dateien (Komma-Separierte-Daten) extrahierbar.

6. Die "Smart Search" auf der Startseite bietet viele neue Möglichkeiten der Suche (Beta-Stadium). So werden beispielsweise die Suchbegriffe automatisch interpretiert. Die Interpretierung kann später über "refine search" geändert werden.
(7. Volltextsuche ist angekündigt)

Die Esp@cenet-Engine ist komplett neu, daher kann es sein, dass sich Fehler eingeschlichen haben, die es vorher nicht gab. Das Team ist immer froh, wenn es konstruktive Kritik bekommt - also ausprobieren und kommentieren!

Die Ergebnisse von Jeju

Auf der EPIC vom Vice-President des EPA angekündigt und nun Online:

To secure the necessary infrastructure, the five patent offices will each lead two of a total of ten Foundation Projects over the coming years. The projects aim to harmonise the global environment for patent searches and examination and to enable work-sharing among the five offices.

The designated offices and their projects are as follows:

• European Patent Office (EPO): Common Documentation Database with resource material for patent examination and Common Approach for a Hybrid Classification of patents across offices.
• Korean Intellectual Property Office (KIPO): Common Training Policy for patent examiners and Mutual Machine Translation to overcome language barriers.
• Japan Patent Office (JPO): Common Access to Search and Examination Results across offices and Common Application Format to ensure that patents are digitally filed in XML-format.
• State Intellectual Property Office of the People's Republic of China (SIPO): Common Rules for Examination Practice and Quality Control to harmonise patent quality standards and Common Statistical Parameter System for Examination for accurate international patent statistics.
• United States Patent and Trademark Office (USPTO): Common Approach to Sharing and Documenting Search Strategies and Common Search and Examination Support Tools in a shared system.

Gefunden beim EPA

Weitere Infos hier...

Patentrecherche in asiatischen Patentdatenbanken

Ferne Länder, fremde Schriftzeichen – jedoch wird die Patentrecherche in Ostasien zunehmend einfacher. Hier die wichtigsten Patentdatenbanken asiatischer Länder:

China:

Chinese Patent Machine Translation (CPMT)

Englische Suche nach chinesischen Druckschriften mit maschineller Übersetzung der Druckschriften (die Übersetzung funktioniert leider z.Zt. bei mir nicht).

Experimental Plattform or Patent Information Services

Weitere Plattform zur englischen Recherche – hier gibt's jedoch nur die englischen Abstracts.

Korea:

KIPRIS

KIPRIS bietet unter anderem eine neue – wie ich finde komfortable - Suchmaske an. Des Weiteren ist über K2E-PAT (oben links im Menü oder in der Ergebnisansicht anklickbar) eine maschinelle (kostenpflichtige) Übersetzung ins Englische zu haben. Die englischen Abstracts und bibliographische Daten gibt's umsonst. Die Probleme mit Firefox, die KIPRIS früher mal hatte, scheinen behoben zu sein.

Taiwan:

Taiwan patent Search

Englische Suchmaske für taiwanesische Patentanmeldungen, erteilte Patente und Designs. In der Ergebnisanzeige erhält man übersichtlich die bibliographischen Daten sowie die Figuren. Die taiwanesische Druckschrift ist als PDF downloadbar.

Japan:

Industrial Property Digital Library (IPDL)

Hier ist die Suche nach Patenten, Designs und Marken möglich. Es stehen verschiedene Suchmasken insbesondere für die Patentrecherche zur Verfügung.

Zudem bietet das EPA Informationen rund um Ost-Asiatische Patentinformation.

Rebellion beim Europäischen Patentamt

Die Kluft zwischen dem Führungsgremium, das zugunsten der nationalen Patentämter zunehmend gegen eine qualitative europäische Patentpolitik entscheide, und der Arbeitnehmervertretung wird größer:

"Die Auseinandersetzung im Europäischen Patentamt (EPA) zwischen Führungsebene und Belegschaft spitzt sich weiter zu. Am heutigen Dienstag haben nach Angaben der internationalen Gewerkschaft (SUEPO) rund 500 Patentprüfer und andere Mitarbeiter der Münchner Behörde bei einer erneuten Demonstration eine Sitzung des Verwaltungsrats "gestürmt". Bei der im Vorfeld angekündigten Veranstaltung sollen die Angestellten die Mitglieder des Gremiums mit einem "warmen Regen" aus Schoko-Goldtalern beglückt und gerufen haben: "Bitte bedienen Sie sich weiter". Mit der Aktion hätten die Demonstranten ihren Ärger darüber ausgedrückt, dass das EPA ihrer Ansicht nach zur "Milchkuh" degradiert und vom Verwaltungsrat gemolken werde."

Gefunden auf heise online

Auf Schnäppchenjagd

Das HABM wird voraussichtlich die Kosten für eine Gemeinschafts- marke senken. Die Schnäppchenjagt kann weiter gehen:

OHIM's fee for the application and registration of a Community trade mark is likely to drop to around €1000 by mid-2009, OHIM President Wubbo de Boer has told the Institute of Trade Mark Attorneys' conference in Alicante.

Mr de Boer said that the European Commission had indicated that this was when it expected the new fee formula, agreed at a joint meeting of OHIM's Administrative Board and Budget Committee in Brussels last week, to take effect.

The OHIM President was giving the keynote speech at ITMA's autumn conference. The event, on 25-26 September, also included a presentation by Vincent O’Reilly, Director of OHIM's Department for IP Policy, and a "practitioner's response" on OHIM by Simon Bentley, from Abel & Imray.
OAMI.europa.eu

Bild (CC-by, sa) von greefus groink

**Angebot**Jetzt Zuschlagen**Special Offer**

Wer in naher Zukunft eine Übersetzung aus dem Koreanischen braucht, sollte jetzt Zuschlagen:

The EPO Vienna and Korea Institute of Patent Information (KIPI) are currently offering new users a possibility to obtain one free machine-translated document from the K2E-PAT service via the EPO.

This promotion will only be available in October 2008 and is limited to only one free machine-translated document per user and company.

Gefunden beim EPA



Bild (CC-by, nd) by eveSPIVE

Googelfizierung von Esp@cenet

+++ Notiz +++

Nach der Ankündigung bei Search Matters 2007, dass Google als Konkurrent in Sachen Patentrecherche angesehen wird, tut sich scheinbar noch dieses Jahr etwas:

2008 will be a year of major enhancements to the esp@cenet service, with the introduction of full-text searching and a single "Google style" search box. This lecture will give a detailed introduction to these news features. It is expected to attract a lot of interest and will therefore take place in the main conference room. No pre-registration is required.

EPIC 2008->Workshops and tutorials.

Pilotprojekt Patent Prosecution Highway (PPH) mit dem japanischen Patentamt

Kurze gegebenfalls ganz interessante Notiz:

Anmelder haben derzeit im Rahmen eines Pilotprojekts die Möglichkeit, bei den deutschen und japanischen Patentbehörden eine beschleunigte Prüfung zu beantragen, soweit die Patentanmeldung im jeweils anderen Amt vorangemeldet und zumindest ein Anspruch dort für patentfähig befunden wurde.

DPMA - Pph.

Gleiches wurde auch zwischen Japan und den USA vereinbart.

OAMI 2.0

Ich habe Spaß an Web 2.0 - und da schein' ich nicht der einzige zu sein.

Das Harmonisierungsamt gibt bekannt, dass zum 01. Juli die Webseite neu aufgelegt wird:

Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmacksmustern und zur Kommunikation mit dem Amt benötigen.

Auch sollen interaktive Elemente wie Diskussionsmöglichkeiten unter den Nutzern und Multimedia in die neue Gestaltung einfließen. Und um das ganze abzurunden, bekommt OAMI-ONLINE ein hübsches, neues Web2.0-Design.

Mi havas ĝojon kun TTT 2.0 - kaj ŝajnas mi ne estas sola.

La harmonofico deklaras, ke la TTT-pagxo farigos nove sargi je la 01. Juilo:

OHIM is launching a new website on 1 July. The site has been designed to be more welcoming while also providing professional users with easy access to the tools they need to register trade marks and designs and to manage their interactions with the office.

Ankaŭ interaktivaj elementoj kvazaŭ diskutebloj inter la uzantoj kaj multamediumoj enfluas en la aranĝo. Kaj, por rondigi la tuta, OAMI-ONLINE ricevos bela TTT 2.0 dizajnon.

Virtuelles Klassenzimmer

Das EPA bietet ab dem 01. April ein virtuelles Klassenzimmer an, in denen all die Menschen nachsitzen können, die sich bisher nicht eingehend mit Esp@cenet auseinander gesetzt haben. Aber ich lass' mich ja gerne überraschen und werde mir die ein oder andere Stunde anhören.

Hier der Stundenplan:

01 April 2008 - esp@cenet - In the beginning
04 April 2008 - So you think you know all esp@cenet?
29 April 2008 - Register Plus & WebRegMT
18 April 2008 - EPO Publications Server - an overview
16 May 2008 - ESPACE ACCESS with MIMOSA - an introduction

Weitere Infos bekommt ihr, wenn hier im "medium"-Feld "online training" eintragt und die Suche abschickt.

Wer schwänzt muss das EPÜ 2000 in allen Amtssprachen abschreiben ;-)