Happy Birthday Wikipedia

Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre.

Meine herzlichen Glückwnsche hierzu!

Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikeln beitragen zu können.

Alles kann besser werden...

... nur muss ich wissen, was besser werden soll. Daher eine Bitte an alle Leser von IP Takeaway - auch die Zufälligen: Nehmt bitte an der kleinen Umfrage Teil, damit ich weiß wo ich den Fokus bei der Pflege dieser Seiten legen soll.

Vielen Dank!!!

Bild (CC-by) von laurakgibbs

EPÜ Kommentar 2.0

... wer macht mit?

Offfen für alles (und nie ganz dicht) bin ich über Diigo gestolpert. Diigo ist eine weiterer Bookmarking-Service, der jedoch noch einige Vorteile bietet und insbesondere einen Delicious-Account sinnvoll ergänzt. So können sogenannte Sticky-Notes frei auf Webseiten platziert oder bestimmte Passagen farbig markiert werden. Die Notizen sind wahlweise privat oder öffentlich (wie sich das mit den Markierungen verhält habe ich noch nicht raus).

Klar musste ich das ausprobieren... und sofort kam mir der Gedanke: So kann ich mir endlich Notizen in der online Version des EPÜ machen und noch besser - so könnte das EPÜ auf den EPA-Seiten als Kommentar fungieren, wenn nur genug mitmachen!!!

Also es funktioniert wie folgt:

Bei Diigo anmelden und bespielsweise die Toolbar herunterladen (wer schon henug Toolbars hat, kann diese auch verstecken - die wichtigsten Funktionen sind auch über einen Rechtsklick zu erreichen). Beim EPA vorbeisurfen und hier und da einen Kommentar zum einen oder anderen Rechtstext platzieren. Natürlich funktioniert das auch mit anderen Gesetzen, beispielsweise auf gesetze-im-internet.de...

Bitte schreibt, wer an welchem Kommentar arbeitet. Ich mache diese Seiten gerne publik, so dass eine größer werdende Gemeinschaft an eurem Projekt mitwirken kann.

Und hier noch eine Einführung:

Diigo V4: Research ~ annotate, archive, organize from diigobuzz on Vimeo.

Bild (CC-by) von umjanedoan

Patentstreitigkeiten auf Leinwand

Mit Flash of a Genius (->imdb) kommt am 25. Juni ein Drama in die Kinos, der von dem Patentverletzungsverfahren zwischen Robert Kearns, dem Erfinder des Intervallscheibenwischers, und der Ford Co. erzählt.

1967 sind alle großen amerikanischen Autohersteller hinter dieser Erfindung her: dem Intervall-Scheibenwischer. Sein Erfinder, der Universitätsprofessor Robert Kearns (Greg Kinnear), verhandelt lange mit Ford, bis der Gigant aus Detroit unvermittelt absagt. Kurz danach muss der enttäuschte Kearns erleben, wie der Ford Mustang mit seiner Erfindung der Öffentlichkeit vorgestellt wird. Kearns klagt und begibt sich in einen aufsehenerregenden Kampf um Anerkennung und Gerechtigkeit. Hierbei setzt er nicht nur seine Familie und seine Karriere auf's Spiel, sondern auch seine Zurechnungsfähigkeit wurde mit jedem Prozesstag mehr in Frage gestellt.

Ich werde mir den Film ansehen, nicht zu letzt um einen Geschmack vom US-Patentrecht zu bekommen (wenn auch ein Kino-verzerrtes)...

Bild (c) by Kinowelt GmbH

Abwrackdesaster

Die Abwrackprämie ist seit Montag nur noch online über die BAFA zu beantragen, jedoch wurden heute durch den Pressesprecher einige Mängel zugegeben, die mit der Onlineumstellung einhergingen.

Zusammengefasst werden die Daten wie beispielsweise Fahrzeugidentnummer und Kontoverbindung ungesichert über das Netz versandt (wenn man es dann mal geschafft hat, auf die Seite zuzugreifen) und wenn man Pech hat, werden diese Daten dann mit der Reservierungsbestätigung an andere Nutzer geschickt...

Ich habe mich köstlich amüsiert, wie sich der Pressesprecher gewunden hat

Hier das Interview.

Bild (CC-by,sa) by ZeroOne

Popeye ist frei!

Die Comics von Elzie Crisler Segar dem Erfinder von "Popeye dem Seemann" sind nun Public Domain. Da E. Segar 1938 verstorben ist das Urheberrecht seiner Werke ausgelaufen. (Quelle: WIPO)

World IP Day

Am 26.04.2009 ist es wieder so weit: Der World Interlectual Property Day wird von den Mitgliedstaaten der WIPO gefeiert.
Ziel dieser Veranstaltung ist, das Bewusstsein der Bevölkerung für geistiges Eigentum im Alltag zu schärfen.

Echt Leder

Die Unione nazionale industria conciaria (Verband italienischer Gerber - UNIC) hält das nebenstehende Markenzeichen (WIPO-Nr.: 444357). Nizza-Klassifikation 07, 10, 18, 21, 25, 28 - unter anderem Taschen aller Art, Lederzeug und Schuhe.

Die Marke durchzusetzen dürfte Konflikte auslösen, da es eine europäische Verordnung gibt, die genau dieses Zeichen zumindest auf Schuhen vorschreibt (sofern Leder verwendet wird).

100. Geburtstag

Der Erfinder der Malimo-Textilmaschine Heinrich Mauersberger wäre heute 100 Jahre alt geworden.

Die "Webtechnik Malimo" war die erste Lizenz der DDR, die als Patent in die USA verkauft wurde. Was die Lizenz der DDR an Geld einbrachte, hat Mauersberger nie erfahren. Er wurde stattdessen mit dem Nationalpreis und anderen Auszeichnungen geehrt.

Quelle: MDR Sachsen

Bild: CC-by by wilhei55

"Wenn's dir nicht gefällt - mach neu!"

Inspiriert von diesem Zitat von Peter Fox habe ich die Seiten von IP Takeaway nun umgestaltet. Neben dem neuen Design, das sich wesentlich schneller laden lässt, wurde auch inhaltlich einiges Hinzugefügt:

Blog: Hier befinden Sie sich grade :)

Glossar: In dem umfangreiche Fach- und Schlagwörtersammlung aus dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes ist nun einfacher zu navigieren. Zudem werden in Kürze neue Schlagwörter hinzugefügt. Ziel wird es sein, das ausführlichste deutsche Glossar zum Thema "Geistiges Eigentum" zu schaffen.

Meine Idee: Patent? Marke? Design? Wie kann ich meine Idee schützen? Kurzer Leitfaden, der Sie zur passenden Schutzrechtsart führt.

Recherche: Hier finden sich Recherchen zu ausgewählten Themen sowie in Kürze Tipps und Tricks für eigene Recherchen.

Links: Europaweiter Schutz für ein Geschmacksmuster gewünscht? Suchen Sie eine Marke im Vereinigten Königreich oder wollen Sie gar ein Patent im Iran anmelden? Hier finden Sie die Patentämter und Ämter fürs geistige Eigentum; zudem gibt es noch Verlinkungen zu Datenbanken. Und bald auch zu empfehlenswerten Büchern, Add-Ons und Informationen über Fördermittel und Patentverwerter.

IP Takeaway soll der Anlaufpunkt für werden für Erfinder, Ingenieure und alle Menschen, die sich ihre Ideen schützen lassen wollen. Hier werden Ihnen die notwendigen Informationen bereitgestellt um erfolgreich zum Schutzrecht zu gelangen.

Online-Akteneinsicht beim DPMA

Das DPMA stellt in den nächsten Jahren (bis 2011) vollständig (!) auf "papierfrei" um. Da die Ansprüche diesbezüglich sehr hoch sind und die Öffentlichkeit die Umstellung erst bemerken soll, wenn alles perfekt läuft, soll die Online-Akteneinsicht erst nach Abschluss der Umstrukturierung möglich sein. Wir müssen also noch bis 2011 warten :(

Weitere Infos gibt's hier: openPR.de - Pressemitteilung - SiteForce AG - SiteForce realisiert für das Deutsches Patent- und Markenamt die Elektronische Stellkarte

Bild (CC-by) von juan23for

Auf Schnäppchenjagd

Das HABM wird voraussichtlich die Kosten für eine Gemeinschafts- marke senken. Die Schnäppchenjagt kann weiter gehen:

OHIM's fee for the application and registration of a Community trade mark is likely to drop to around €1000 by mid-2009, OHIM President Wubbo de Boer has told the Institute of Trade Mark Attorneys' conference in Alicante.

Mr de Boer said that the European Commission had indicated that this was when it expected the new fee formula, agreed at a joint meeting of OHIM's Administrative Board and Budget Committee in Brussels last week, to take effect.

The OHIM President was giving the keynote speech at ITMA's autumn conference. The event, on 25-26 September, also included a presentation by Vincent O’Reilly, Director of OHIM's Department for IP Policy, and a "practitioner's response" on OHIM by Simon Bentley, from Abel & Imray.
OAMI.europa.eu

Bild (CC-by, sa) von greefus groink

**Angebot**Jetzt Zuschlagen**Special Offer**

Wer in naher Zukunft eine Übersetzung aus dem Koreanischen braucht, sollte jetzt Zuschlagen:

The EPO Vienna and Korea Institute of Patent Information (KIPI) are currently offering new users a possibility to obtain one free machine-translated document from the K2E-PAT service via the EPO.

This promotion will only be available in October 2008 and is limited to only one free machine-translated document per user and company.

Gefunden beim EPA



Bild (CC-by, nd) by eveSPIVE

_ø_(.. ) Notiz

FreePatentsOnline now offers chemical search! Through entry of chemicals via SMILES, the patent database can be searched using normalized chemical formulas to ensure much more comprehensive searching than possible using regular keywords.

Patent Searching and Inventing Resources.

_ø_(.. ) Notiz

Am 1. September 2008 tritt das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum.

Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz, Sortenschutzgesetz werden weitgehend wortgleich geändert. Außerdem wird der Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnungen im Rahmen von Urheberrechtsverstößen auf 100 Euro begrenzt. Ferner passt das Gesetz das deutsche Recht an die neue EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung an. Diese Verordnung sieht ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Piraterieware nach Beschlagnahme durch den Zoll vor. Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Anpassung an eine EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und schließt hinsichtlich der unberechtigten Verwendung von geographischen Herkunftsangaben eine Strafbarkeitslücke.

DPMA-Presse - Pressemitteilungen 2008.