Datenbankübergreifende Markenrecherche

Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa.
Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich die Datenbanken folgender Länder sind recherchierbar: Benelux, Tschechisch Republik, Dänemark, Italien, Vereinigtes Königreich, Portugal sowie des HABM und der WIPO. In Zukunft sollen auch Marken weiterer Länder recherchierbar sein, insbesondere deutsche Marken.

Die Suchmaske ist einfach gestaltet und das Suchergebnis tabellarisch. Gut ist, dass sich die Tabelle verschieden sortieren lässt - beispielsweise nach Anmeldeland oder Art der Marke. Auch wird im Tabellenkopf angeziegt, wieviele Treffer in welcher Datenbank aufgefunden wurden.

Fälschungen wirken sich auf die Moral aus

Die New York Times berichtet über Versuche, bei denen die Auswirkung von gefälschten Markenartikeln auf die Moral untersucht wurden.

Prof. Dan Ariely vom Duke und M.I.T hat herausgefunden, dass Personen, die Markenware tragen weniger mogeln als die die (angeblich) gefälschte Produkte tragen:

In one of his studies, half of the 250 subjects were told that the designer glasses they were wearing were “real,” while the other half were told they were wearing “counterfeits.” They were told to do a number of tasks that seemed to be related to the glasses, like evaluating scenery. But tucked into the sequence was a math test. Researchers found that 60 percent of those who were wearing “counterfeit” glasses cheated, while only 20 percent of those wearing “real” glasses cheated.

Ariely führt dies auf den "what-the-hell-Effekt" zurück. Wer einmal anfängt Dinge vorzutäuschen, mach dies schnell noch einmal - auch in anderen Lebensbereichen.

Gefunden bei IP Dragon

Bild (CC-by,sa) by Caveman 92223

Die vertrauenswürdigsten Marken Europas

Handelsblatt.com berichtet über die Marken, die in den Augen des Verbrauchers am Vertrauenswürdigsten erscheinen.

"Zum neunten Mal hat das Magazin "Reader's Digest" in 16 europäischen Ländern ermittelt, welche Marken in den Augen der Verbraucher besonders vertrauenswürdig sind. Mehr als 23.000 Menschen, davon über 7.000 in Deutschland, haben an der Studie "Reader's Digest European Trusted Brands 2009" teilgenommen."

Nivea hat dabei besonders gut abgeschnitten.

Bild (CC-by) by rykerstribe

Budweiser vs. Budweiser

Das US-Unternehmen Anheuser-Busch kann die Marke "Budweiser" nicht als Gemeinschaftsmarke in Europa führen.

Dies entschied das Gericht erster Instanz der europäischen Gemeinschaften (EuG) und sprach somit zugunsten der tschechischen Brauerei Budějovický Budvar. Diese hatte die älteren Rechte auf die Marke Budweiser in Deutschland und Österreich.

Um die Makenrechte in Europa wird schon seit Anfang des 20-Jahrhunderts gestritten.

Pressemitteilung des EuG
Times Online

Bild (c) by Budweiser Budvar, N.C.

Hardcore

Nach den Veröffentlichungen von "taz" und "die Zeit" über die Markeneintragung "Hardcore" aus der rechtsradikalen Szene scheinen beim DPMA einige Beschwerden eingegangen zu sein. Zumindest gab die Pressestelle nun eine offizielle Mitteilung raus, dass ihr die Hände gebunden seien und die Markeneintragung nicht gegen ein Gesetzt verstoße. Jedoch weist das DPMA auch auf die Möglichkeit hin, dass Inhaber älterer Marken gegen die Eintragung Widerspruch einlegen können.

Die Marke ist in den Klassen

• Webstoffe und Textilwaren (Klasse 24),
• Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen (Klasse 25),
• Dienstleistungen aus dem Bereich der "Materialbearbeitung" (Klasse 40)

eingetragen. IP-Takeaway hilft nach der Suche nach den äteren Rechten:

Klasse 24 und 25: "Hardcore Erzgebirge" - Inhaber: Pilz, Roman, 08359 Breitenbrunn
Klasse 40 : "HARDCORE-INK" - Inhaber: Schumitz, Stefan, 34131 Kassel
Klasse 25: "HARDCORE" - Inhaber: Montana Air S.L., Sant Vicenc de Castellet, ES

Die Eintragung der Marke wurde am 02.01.2009 veröffentlicht. Der Widerspruch ist 3 Monate nach der Veröffentlichung der Eintragung beim DPMA einzureichen. Und hier gibt's noch das das passende Formular.

Zeigt Courage und legt Widerspruch gegen "rechts" ein!

Gefunden auf Markenblog

Echt Leder

Die Unione nazionale industria conciaria (Verband italienischer Gerber - UNIC) hält das nebenstehende Markenzeichen (WIPO-Nr.: 444357). Nizza-Klassifikation 07, 10, 18, 21, 25, 28 - unter anderem Taschen aller Art, Lederzeug und Schuhe.

Die Marke durchzusetzen dürfte Konflikte auslösen, da es eine europäische Verordnung gibt, die genau dieses Zeichen zumindest auf Schuhen vorschreibt (sofern Leder verwendet wird).

Neue Locarno-Klassen

Beim HABM gibt's wieder was Neues:

Am 1. Januar 2009 tritt die 9. Ausgabe der Internationalen Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle (Locarno-Klassifikation) in Kraft. Diese Neuausgabe der Locarno-Klassifikation wird vom HABM ab dem 1. Januar 2009 auf alle an diesem Tag bzw. danach eingereichten Anmeldungen für eingetragene Geschmacksmuster angewendet.

Da keine Umklassifizierzung bestehender Marken vorgesehen ist, muss ab 2009 bei Markenrecherchen darauf geachtet werden, dass in der neuen als auch in der alten Klassifikation gesucht werden muss.

Auf Schnäppchenjagd

Das HABM wird voraussichtlich die Kosten für eine Gemeinschafts- marke senken. Die Schnäppchenjagt kann weiter gehen:

OHIM's fee for the application and registration of a Community trade mark is likely to drop to around €1000 by mid-2009, OHIM President Wubbo de Boer has told the Institute of Trade Mark Attorneys' conference in Alicante.

Mr de Boer said that the European Commission had indicated that this was when it expected the new fee formula, agreed at a joint meeting of OHIM's Administrative Board and Budget Committee in Brussels last week, to take effect.

The OHIM President was giving the keynote speech at ITMA's autumn conference. The event, on 25-26 September, also included a presentation by Vincent O’Reilly, Director of OHIM's Department for IP Policy, and a "practitioner's response" on OHIM by Simon Bentley, from Abel & Imray.
OAMI.europa.eu

Bild (CC-by, sa) von greefus groink

OAMI 2.0

Ich habe Spaß an Web 2.0 - und da schein' ich nicht der einzige zu sein.

Das Harmonisierungsamt gibt bekannt, dass zum 01. Juli die Webseite neu aufgelegt wird:

Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmacksmustern und zur Kommunikation mit dem Amt benötigen.

Auch sollen interaktive Elemente wie Diskussionsmöglichkeiten unter den Nutzern und Multimedia in die neue Gestaltung einfließen. Und um das ganze abzurunden, bekommt OAMI-ONLINE ein hübsches, neues Web2.0-Design.

Mi havas ĝojon kun TTT 2.0 - kaj ŝajnas mi ne estas sola.

La harmonofico deklaras, ke la TTT-pagxo farigos nove sargi je la 01. Juilo:

OHIM is launching a new website on 1 July. The site has been designed to be more welcoming while also providing professional users with easy access to the tools they need to register trade marks and designs and to manage their interactions with the office.

Ankaŭ interaktivaj elementoj kvazaŭ diskutebloj inter la uzantoj kaj multamediumoj enfluas en la aranĝo. Kaj, por rondigi la tuta, OAMI-ONLINE ricevos bela TTT 2.0 dizajnon.

Milchschnitte

Das Verpackungen, Flaschen und Gebrauchsgegenstände als Marke schützbar sind, ist ja keine Neuigkeit für mich. Jedoch dass auch der Inhalt einer Verpackung Markenschutz genießen kann, zumal wenn dieser essbar ist, hat mich dann doch irritiert...

Hier das BGH-Urteil: Milchschnitte