Grillsaison

Das Wetter ist endlich grilltauglich. Jetzt fehlt nur noch das passende Werkzeug zum Würstchenwenden. Die DE 20 2006 001780 U1 beschreibt einen Würstchenwender zum nachbasteln (natürlich nur für den privaten Gebrauch).

Festival Sommer

... festival Erfindung: Der Bierkrug aus Kunststoff - ein Meilenstein!

DE 92 13 796 U

... na dann kann nichts mehr schief gehen ;)

Das war der Januar 2011

01.01.
- Ungarn übernimmt die Ratspräsidentschaft der EU und tritt dem London Agreement bei.
- Das DPMA legt ab heute unpräzise Waren- und Dienstleistungsbegriffe bei Markenanmeldungen, anhand der jeweils angegebenen Klasse aus.

04.01.
- Patentscope vergrößert seine nationalen Sammlungen um Colombia, Costa Rica, Guatemala, Panama, Peru und Uruguay auf 18 nationale Ämter.

13.01
- Das DPMA veröffentlich einen Hinweis zur Änderung der Markenverordnung und der Geschmacksmusterverordnung, die am 09. Dezember 2010 in Kraft trat.
- Indien präsentiert kostenlose online Markensuche.

28.01
- Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Nr. 1/2011

4 Ni 21/09 - Fahrzeugsteuer

Eine gegen ein europäisches Patent gerichtete Nichtigkeitsklage ist vor Abschluss des europäischen Einspruchsverfahrens entsprechend § 81 Abs. 2 Satz 1 PatG auch dann unzulässig, wenn sie auf eine i. S. d. § 3 Abs. 2 Nr. 1 PatG nachveröffentlichte nationale Anmeldung gestützt wird, die im europäischen Einspruchsverfahren nicht zu berücksichtigen ist, sofern die ältere nationale Anmeldung und die dem angegriffenen Patent zu Grunde liegende Anmeldung nicht identisch sind (Abgrenzung zu BPatGE 45, 190 - Schlauchbeutel).

Happy Birthday Wikipedia

Das Wikipedia-Projekt wird 10 Jahre.

Meine herzlichen Glückwnsche hierzu!

Inzwischen ist die Enzyklopädie ein unverzichtbarer Teil meiner Arbeit geworden. Somit an dieser Stelle auch vielen Dank an die Initiatoren und Autoren des Projektes - ich hoffe, hin und wieder auch etwas zu einzelnen Artikeln beitragen zu können.

Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Mögen alle eure Wünsche und guten Vorhaben in Erfüllung gehen.

Und da ich grade dabei bin hier mein guter Vorsatz für's Jahr 2011:

Ich werde von nun an einmal in Monat einen Artikel in diesem Blog veröffentlichen.

Für das obige Bild sind bestimmte Rechte vorbehalten von williamcho

Frohes Fest

Ich wünsche allen ein besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in's neue Jahr!

Hätt` einer auch fast mehr Verstand
als wie die drei Weisen aus Morgenland
und ließe sich dünken, er wäre wohl nie
dem Sternlein nachgereist, wie sie;
dennoch, wenn nun das Weihnachtsfest
seine Lichtlein wonniglich scheinen läßt,
fällt auch auf sein verständig Gesicht,
er mag es merken oder nicht,
ein freundlicher Strahl
des Wundersternes von dazumal.

Wilhelm Busch (1832- 1908)

Bild (CC-by) von blacklord

Datenbankübergreifende Markenrecherche

Die neue Meta-Suchmaschine TMView sucht datenbank-übergreifend nach Marken in Europa.
Bisher befindet sich TMView noch in der Beta-Phase und lediglich die Datenbanken folgender Länder sind recherchierbar: Benelux, Tschechisch Republik, Dänemark, Italien, Vereinigtes Königreich, Portugal sowie des HABM und der WIPO. In Zukunft sollen auch Marken weiterer Länder recherchierbar sein, insbesondere deutsche Marken.

Die Suchmaske ist einfach gestaltet und das Suchergebnis tabellarisch. Gut ist, dass sich die Tabelle verschieden sortieren lässt - beispielsweise nach Anmeldeland oder Art der Marke. Auch wird im Tabellenkopf angeziegt, wieviele Treffer in welcher Datenbank aufgefunden wurden.

Alles kann besser werden...

... nur muss ich wissen, was besser werden soll. Daher eine Bitte an alle Leser von IP Takeaway - auch die Zufälligen: Nehmt bitte an der kleinen Umfrage Teil, damit ich weiß wo ich den Fokus bei der Pflege dieser Seiten legen soll.

Vielen Dank!!!

Bild (CC-by) von laurakgibbs

EPÜ Kommentar 2.0

... wer macht mit?

Offfen für alles (und nie ganz dicht) bin ich über Diigo gestolpert. Diigo ist eine weiterer Bookmarking-Service, der jedoch noch einige Vorteile bietet und insbesondere einen Delicious-Account sinnvoll ergänzt. So können sogenannte Sticky-Notes frei auf Webseiten platziert oder bestimmte Passagen farbig markiert werden. Die Notizen sind wahlweise privat oder öffentlich (wie sich das mit den Markierungen verhält habe ich noch nicht raus).

Klar musste ich das ausprobieren... und sofort kam mir der Gedanke: So kann ich mir endlich Notizen in der online Version des EPÜ machen und noch besser - so könnte das EPÜ auf den EPA-Seiten als Kommentar fungieren, wenn nur genug mitmachen!!!

Also es funktioniert wie folgt:

Bei Diigo anmelden und bespielsweise die Toolbar herunterladen (wer schon henug Toolbars hat, kann diese auch verstecken - die wichtigsten Funktionen sind auch über einen Rechtsklick zu erreichen). Beim EPA vorbeisurfen und hier und da einen Kommentar zum einen oder anderen Rechtstext platzieren. Natürlich funktioniert das auch mit anderen Gesetzen, beispielsweise auf gesetze-im-internet.de...

Bitte schreibt, wer an welchem Kommentar arbeitet. Ich mache diese Seiten gerne publik, so dass eine größer werdende Gemeinschaft an eurem Projekt mitwirken kann.

Und hier noch eine Einführung:

Diigo V4: Research ~ annotate, archive, organize from diigobuzz on Vimeo.

Bild (CC-by) von umjanedoan

Fänchen im Wind

Mein Vorhaben mit diesen Seiten ist es nicht nur Informationen zum einmaligen Gebrauch zur Verfügung zu stellen - ich habe schon das Ziel, IP Takeaway als nützliches Tool für die "IP Web-Arbeit" aufzubereiten.

Eine recht aufwändige Aufgabe war es eine ansprechende, nach Kontinenten geordnete Linkliste von über 100 Ämtern für Geistiges Eigentum zu erstellen. Die Kürzel hinter den einzelnen Ländernamen entsprechen den internationalen Länderkürzeln beziehungsweise den Top-Level-Domains (in den Fällen in denen ich mir nicht sicher war).

Sollten Fehler auffallen oder noch Ämter fehlen: Bitte sofort melden!

Danke hier nochmal an FamFamFam für die Beflaggung!

Bild (CC -by, sa) von Joel Bedford

Land der Erfinder

... so nennt sich ein Blog, der täglich Erfindungen vorstellt, die die kleinen (und manchmal auch großen) Probleme des Alltags lösen.

Ich erfreu' mich immer besonders an den kuriosen Sachen. So habe ich bereits über den Fleischhelm (DE202005004419 ) und die Maschine, die mit einem geheimen Treibstoff betrieben wird (WO9506816 ), berichtet. Vor kurzem hat Mikk Putk von IPEstonia in seinem Blog ein Trainings-System erwähnt, mit dem man üben kann, durch Wände zu gehen (US2006014125). Allein die Vorstellung von der Übungsprozedur:

Man druckt sich Fusstapfen aus, die man auf dem Boden legt und danach schreitet man in einem bestimmten Rythmus beispielsweise auf eine Holztür zu - in dem festen Glauben man stände gleich im benachbarten Raum ohne(!) die Tür zu öffnen. Das Gesicht des Probanden bei Ankunft an der Tür darf sich jeder selbst ausmalen... Tja, und wenn es wirklich nicht geklappt hat: Übung macht den Meister :)

Fraglich ist nur, wessen Probleme diese Erfindung löst?

Bild (CC-by) by alejandro_c