Ĝis Wordpress, saluton Blogger

Aufmerksame Leser von ip-takeaway.de werden bemerkt haben, dass sich das Design verändert hat - zwar nur leicht, aber dennoch. Und wer meinen Blog auf Wordpress.com verfolgt hat ist sicher nun auf diese Seite hier verwiesen worden. Nur warum?

Wordpress hat eine Menge netter und angenehmer Features, jedoch ist man auf Gedeih und Verderb den Vorlagen ausgeliefert. So hatte ich meine Homepage an eine - so wie ich fand - recht nette Vorlage von Wordpress angepasst, um ein ansprechendes Gesamtbild von Homepage-Seiten und Blog zu erhalten. In den letzten Tagen wurde dann mir-nix-dir-nix die Vorlage geändert. Zwar war die auch ganz nett, jedoch passte diese nun nicht mehr zu meinen anderen Seiten. Als bin ich auf die Suche nach Alternativen zu Wordpress gegangen... und recht schnell bei Blogger gelandet. Dass man hier neben den eigenen Einstellungen auch noch sein AdSense-Konto nutzen kann (Wordpress unterstützt noch nicht mal Java und Java-Script) war ausschlaggebend mir die Mühe zu machen noch einen Blog aufzusetzen.

Leider funktioniert der Bolg-Import von Blogger noch nicht wie er soll, jedoch war es ein leichtes die Blogbeiträge (wenn auch leider nur die neusten 30) über ScribeFire zu importieren:

Mittels ScribeFire lassen sich die Blogbeiträge des "alten" Blogs auslesen und als "Notiz" auch noch bearbeiten, wenn man zum neuen Blog wechselt. Nun nur noch "Veröffentlichen" klicken und schon ist der alte Text im neuen Blog. Leider lassen sich Kommentare nicht mit auslesen, auch die Zeitstempel gingen verloren - genauso wie die Tags. Weiterhin hab ich in der Reihenfolge etwas Unordnung veranstaltet (-.-)*

Wenn der Import von Blogger mal ausgereift sein soll, werde ich noch einen Versuch starten, die "Originalbeiträge" rüberzuschaufeln... aber bis dahin sollte das Provisorium hier erst mal reichen (^_^)

Der Wordpress-Blog existiert nach wie vor - aber mittelfristig wird er nicht mehr aktualisiert werden - also Feedreader umstellen!

Über mich...

Wer bin ich? Über diese Frage lässt sich bekanntlich lange und breit philosophieren (insbesondere darüber, was mit dem Begriff "ich" gemeint ist). Hier sollen daher ein paar Fakten über meine Person aufgelistet werden, die zuminderst eine Ahnung davon vermitteln sollen, wer hier bloggt:

Mein Name ist Marcel Rödder und ich wohne in dem schönen Städtchen Siegburg (zwischen Köln und Bonn). Ich bin Dipl.-Ing. (FH) und habe Maschinenbau in der Studienrichtung Mechatronik studiert. Zudem bin ich zertifizierter Patentrechercheur LGA und arbeite als Patentingenieur in der ältesten Patentanwaltskanzlei Kölns.

Warum ich blogge? Pffh, dass kann ich gar nicht so genau sagen... Zum einen erhoffe ich mir einen regen Erfahrungsaustausch mit anderen IP-Professionals, zum anderen halte ich nichts von Geheimlehren (dessen Verhinderung ja auch der Grundgedanke von technischen Schutzrechten ist - zumindest interpretiere ich das so). Ich möchte mein Wissen sowie nette, interessante und brauchbare Dinge, die ich im (Berufs-)Alltag sammle, anderen mitteilen. Ein Kommentar zu meinen Beiträgen ist die (hoffentlich verdiente) Anerkennung.

Warum "IP Takeaway"? IP steht für intellectual property und "takeaway" soll eine Assotiozion mit einem Fast-Food-Restaurant hervorrufen. "Hä?", werdet ihr euch nun fragen! Mein Gedanke war lediglich, dass man den Blog nicht nur hier lesen, sondern auch mitnehmen kann. Des Weiteren werde ich voraussichtlich keine schwere Kost liefern - sprich: Auf der Karte stehen keine aktenzeichen-beladenen und mit Fachvokabular überwürzten Menüs, sondern kleine IP-Snacks für zwischendurch.

Und da ich hier Themen des gewerblichen Rechtsschutzes anschneide, möchte ich noch darauf aufmerksam machen, dass die Informationen auf dieser Seite weder eine konkrete Rechtsberatung am Einzelfall ersetzen, noch dass diese Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Have fun - not Abmahnung!

Hausaufgaben

Die Gründe einer Gruppe oder einem Verein beizutreten sind für jeden andere. Es reicht sicherlich von "Ich interessiere mich für Kaninchen-Zucht" bis "Zuhause ist es so langweilig". Doch bei berufsbezogenen Gruppen sind die Gründe nahezu einheitlich:

Fachlicher Austausch, berufliches Weiterkommen und Netzwerkbildung (in Köln würde man sagen klüngeln ^_^). Einige treffende Punkte hat Nick Dorra auf freelanceswitch.com beschrieben. Zwar bezieht er sich lediglich auf Freiberufler, jedoch sind die Gründe und die Methoden auch auf die zur Zeit in Entstehung befindliche Gruppe deutschsprachiger Spezialisten für Patentinformation (Recherchezirkel) übertragbar.

Neben den Baiscs, sprich das grundsätzliche Aufstellen der Gruppe und das zur verfügung Stellen der fachlichen und persönlichen Daten der einzelnen Mitglieder für die Gruppe, beschreibt Nick Dorra auch, das Hausaufgaben an die Gruppenmitglieder verteilt werden, um die Gruppe am laufen zu halten. Einen weiteren Punkt den er anspricht, ist die Gruppe nicht allzu groß zu gestalten. Sicherlich haben wir schon mehr als die Vorgeschlagenen 6 Mitglieder im Recherchezirkel, jedoch durch eine sinnvolle Splittung - beispielsweise in Arbeitsgruppen - sollte eine Übersichtlichkeit gewahrt bleiben.

Bild von raysto (CC: by-nc-sa)

_ø_(.. ) Notiz

FreePatentsOnline now offers chemical search! Through entry of chemicals via SMILES, the patent database can be searched using normalized chemical formulas to ensure much more comprehensive searching than possible using regular keywords.

Patent Searching and Inventing Resources.

Deutschsprachige Spezialisten für Patentinformation

Die Liste der Interessenten an der Gruppe wächst. Und zur Vereinfachung der Kommunikation wurde nun ein Portal geschaffen - nur für IP-Spezialisten ( ^_^).

Da wir uns auf das Ende der Gründungsphase der IP-Gruppe zubewegen und vorraussichtlich das Kind im Oktober auf der EPIC aus der Taufe heben werden, wurde netterweise von Gaby Kirch-Verfuß eine XING-Gruppe eingerichtet, zu der alle Patentinformationsspezialisten mit einigermaßen guten Deutschkenntnissen eingeladen sind.

Die Registrierung auf XING ist kostenlos und dauert nur wenige Minütchen. Und auch wenn die XING  AG jedem gerne eine kostenpflichtige Premium-Version andrehen würde, so bleibt der Account auch ohne nutzbar.

So, und hier noch der Link zur Gruppe:

https://www.xing.com/net/patentinformation/

... und für die's interessiert, auch noch der Link zu meinem XING-Profil.

_ø_(.. ) Notiz

Am 1. September 2008 tritt das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum.

Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Novellierung von mehreren Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums um: Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Markengesetz, Halbleiterschutzgesetz, Urheberrechtsgesetz, Geschmacksmustergesetz, Sortenschutzgesetz werden weitgehend wortgleich geändert. Außerdem wird der Kostenerstattungsanspruch bei Abmahnungen im Rahmen von Urheberrechtsverstößen auf 100 Euro begrenzt. Ferner passt das Gesetz das deutsche Recht an die neue EG-Grenzbeschlagnahme-Verordnung an. Diese Verordnung sieht ein vereinfachtes Verfahren zur Vernichtung von Piraterieware nach Beschlagnahme durch den Zoll vor. Darüber hinaus enthält das Gesetz eine Anpassung an eine EG-Verordnung zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel und schließt hinsichtlich der unberechtigten Verwendung von geographischen Herkunftsangaben eine Strafbarkeitslücke.

DPMA-Presse - Pressemitteilungen 2008.

Googelfizierung von Esp@cenet

+++ Notiz +++

Nach der Ankündigung bei Search Matters 2007, dass Google als Konkurrent in Sachen Patentrecherche angesehen wird, tut sich scheinbar noch dieses Jahr etwas:

2008 will be a year of major enhancements to the esp@cenet service, with the introduction of full-text searching and a single "Google style" search box. This lecture will give a detailed introduction to these news features. It is expected to attract a lot of interest and will therefore take place in the main conference room. No pre-registration is required.

EPIC 2008->Workshops and tutorials.

Pilotprojekt Patent Prosecution Highway (PPH) mit dem japanischen Patentamt

Kurze gegebenfalls ganz interessante Notiz:

Anmelder haben derzeit im Rahmen eines Pilotprojekts die Möglichkeit, bei den deutschen und japanischen Patentbehörden eine beschleunigte Prüfung zu beantragen, soweit die Patentanmeldung im jeweils anderen Amt vorangemeldet und zumindest ein Anspruch dort für patentfähig befunden wurde.

DPMA - Pph.

Gleiches wurde auch zwischen Japan und den USA vereinbart.

Von Patenten und Häusern

Oft fragt man sich wie wertvoll ein Patent ist. Jedoch lässt sich das Stück Papier schlecht in einen festen Betrag umrechnen.

So ist beispielsweise das Patent als Druckerpapier schlecht zu gebrauchen und somit nichts wert. Der Umsatz der mit der Technologie, die Inhalt des Patentes ist, lässt sich relativ gut bestimmen - insofern man die Technik auch produziert. Wird das Schutzrecht nur dazu verwendet Mitbewerber zu stören, ist eine Bewertung kaum möglich. Wie viel Umsatz mache ich dadurch, dass die Konkurrenz etwas nicht produzieren darf?

Soll das Patent verkauft werden, so ist der Preis abhängig vom Käufer oder von der Aussicht des potentiellen Käufers das Schutzrecht kaputt zu kriegen. Dies ist oft vor allem eine Frage der "Kriegskasse". Privaterfindern wird meist ein Angebot gemacht, das etwas unter dem finanziellen Aufwand liegt den Inhaber des Schutzrechtes bankrott zu klagen.

Mit sicherheit ist der Wert eines Patentes mit dem eines Hauses vergleichbar. Hierzu ein netter Link über die verschiedenen Blinkwinkel auf ein und das selbe Haus...



Ofte oni demandas kia valora patento estas. Bedauxrinde la papelero estas malbone komputatebla en fixan prezon.

La patento valoras nenion, se vi volas uzi gin por printpapelo. La debito kio oni akiras per la teknologio estas simple komputabla, se la teknologio estas farbriki. Se la patento estas uzi por gxeni kunreklamantojn, taskajo de la valoro estas apenaux ebla. Kiom debiton mi akiras, se mia kunreklamanto ne povas produkti io?

Cxu la patento vendus, la prezo estas dependa de la acxetanto aux la devido de la acxentanteblo malfaras la protektrajton. Tio estas demando de la "militakaso". Privatinventistoj akiras propono pri la prezo kio estas sub la lukso de plendo.

Certe la valoro de patento estas komparabla kun la prezo de domo.

Esperanto-ofensivo

Nun mi volas skribi artiklon nur en Esperanto post kelkaj artikloj nur en germana. Ĉi-tio estas peto al ĉiu esperantistoj:

Mi uzas Vikipedio tre ofte por mia loboro kaj privataj interesoj. Normale mi uzas la germanan Vikipedion kaj se mi volas pli informatojn, mi provas la anglan Vikipedion. Ofte mi konstati, ke la una aŭ la alia versio de la Vikipedio havas plu aŭ pli bone sortantan informatojn. Bedaŭtinde, se mi serĉas en la esperanta Vikipedio, mi neniam trovas pli informatoj.

Nun mi komencis skribi kelkaj mallonga artikloj en la eo-Vikipedio, por boneiĝas ĉi-tio pagoj. Mi estas Esperanto-komencanto kaj skribi artiklojn estas bona ekzerco pro mi. Mi esperas, ke pli geesperantistojtutaj ekskribos en la eo-Vikipedio. Mia propono estas: Traduku partoj aŭ artikloj de la Vikipedio de via lingvo en la eo-Vikipedio! Tiel la eo-Vikipedio iĝos la Vikipedio kun la plej multa kaj plej bona artikloj, ĉar uloj de tutaj landoj laboras je tio.

Tag Null

Computergenerierte Standardschreiben können schon mal für Verwirrung sorgen. Und wenn dann noch Verfahrensfehler zu Stande kommen ist das Desaster perfekt.

So wurde vom EPA eine Mitteilung über die Entscheidung der Patenterteilung mit dem Satz

Die vom Anmelder beantragten und am 00.00.00 beim EPA eingegangenen Änderungen wurden berücksichtigt

Da der Anmelder tatsächlich Änderungen eingereicht hatte, wurde davon ausgegangen, dass es sich bei dem Datum um einen Fehler handele. Das Patent wurde erteilt, ohne(!) dass die Anmelderin der letzen Fassung zugestimmt hat. Es stellt sich heraus, dass die eingereichten Änderungen doch nicht berücksichtigt wurden. Ein Antrag auf Berichtigung des Bescheids (Regel 89 EPÜ 1973) wird gestellt, damit das korrekte Datum des Einganges der Änderungen in diesem steht und somit auch eine Berichtigung des erteilten Patentes erfolgen kann:

Regel 89 EPÜ 1973: In Entscheidungen des Europäischen Patentamts können nur sprachliche Fehler, Schreibfehler und offenbare Unrichtigkeiten berichtigt werden.

Also ich hätte diesen Datumsfehler auch als offenbare Unrichtigkeit erkannt, da ja ein Änderungsantrag gestellt wurde - der Antrag wird jedoch zurückgewiesen und eine Beschwerde bleibt ohne Erfolg. Zwar hatte sich ja auch ein Verfahrensfehler bei der Erteilung eingeschlichen (das Patent wurde ohne Zustimmung erteilt), jedoch ist hiergegen keine Beschwerde eingelegt worden.

Wie sagt mein Kollege in solchen Stuationen treffend: "Pech für Kuh Elsa!"

Das ganze Drama gibt's hier zu lesen: T 1093/05 – 3.5.01

Internetrecherche - aber richtig...

Im Internet zu richtig zu recherchieren ist nicht nur wichtig für professionelle Rechercheure. Jedoch bleiben die meisten Möglichkeiten, welche die großen Rechercheplattformen bieten ungenutzt. Hier eine kleine (und sicherlich unvollständige) Übersicht über die Möglichkeiten, die sich bei einer WWW-Recherche bieten:

Nutzt die Vielfalt: Auch wenn Google die größte und in Deutschland beliebteste Suchmaschine ist, so sollten Recherchen immer auch auf anderen Suchmaschinen ausgeführt werden. Erst durch die Verknüpung verschiedener Engines kann ein annähernd vollständiges Bild der Informationen zum gesuchten Thema geschaffen werden. Ihr kennt nur Google? Hier einige Alternativen:

• Yahoo


• Gigablast


• Vivismo


• Wikia


• A9


• Ask.com

Eine nicht zu vernachlässigende Quelle sind zudem Social Bookmarking Seiten wie Delicious, Mister Wong, Stumble upon oder reddit - die hier zu findenden Seiten sind zumindest schon einmal von jemanden gelesen und für interessant befunden worden.

Google auskosten: Wer lediglich ein oder zwei Stichworte in die Suchmaske eingibt landet schnell bei einigen tausend Treffern, von denen aber lediglich die ersten 20 angesehen werden. Das jedoch der 789-te Link der Liste zu der Seite führt, die man die ganze Zeit gesucht hat, wird schlicht für unmöglich gehalten.

Klar ist, dass Google ein Ranking hat, das auch sicherlich in vielen Fällen ganz vernünftig funktioniert. Jedoch wenn ein Webmaster sich nicht an die Google-Regeln hält (wie beispielsweise ich) oder wenn kein externe Seite auf diese verlinkt sind, wird dessen Webseite in die ewigen Jagdgründe der Platzierung verbannt (wie beispielsweise meine Seite...).

Also geht es darum möglichst die richtigen Stichworte zu finden und diese sinnvoll zu verknüpfen. Google verknüpft einzelne Stichworte standardmäßig mit einem UND. Hier und da ist es auch sinnvoll Recherchen durchzuführen, die Seiten mit irgendeinem der Stichworte (und nicht allen) auffinden sollen. Hierzu kann man die Worte mit OR verknüpfen (man beachte dabei, dass OR in Versaillen zu schreiben). Wer es sich einfach machen möchte und/oder etwas komplexere Recherchen durchführen möchte, dem sei die Erweiterte Suche ans Herz gelegt. Hier wird man recht übersichtlich an die meisten Möglichkeiten die Google in der Suche bietet herangeführt.

Wer es schneller mag, sollte sich der sich mit den boolschen Funktionen vertraut machen, die von der Suchmaschine des Vertrauens unterstützt werden, und wie diese verknüpfbar sind. Unter Google sind folgende Kombis möglich:



Für diese Operation...         ...versuch das mit Google

x UND y                                     x y

y ODER y                                    x OR y <=> x | y

x UND (y ODER z)                       x y OR z <=> x y | z

x UND (y ODER z ODER q)           x y OR z OR q <=> x y | z | q

(x UND y) ODER (z UND q)          bisher nicht möglich

(x ODER y) UND (z ODER q)         x OR y z OR q <=> x | y z | q

X NICHT z                                   x NOT z <=> x -z

Wie man sieht wird die OR-Operation bevorzugt ausgeführt, somit kann man sich die Klammern sparen, die Google sowieso nicht unterstützt ;-)

Was man sonst noch so wissen sollte: Google schmeißt bei der Suche sogenannte Stopp-Wörter raus. Dabei handelt es um Wörter, die so oft im Netzt vorkommen, dass es schlicht sinnlos wäre danach zu suchen. Möchte man diese dennoch in die Suche integrieren, so kann man ein + vor den entsprechenden Begriff setzten. Weiterhin ist es möglich Phrasen zu suchen: Hierzu setzt man den gesuchten Satzabschnitt in Hochkommas (to be or not to be - 560 000 000 Treffer; "to be or not to be" - 3 560 000 Treffer).

Innerhalb einer Phrase ist auch eine Nachbarschaftssuche mittels Asterix (*) möglich. "Das * * die frage" findet "das ist hier die Frage" als auch "das beantwortet nicht die Frage". Für weitere Nachbarschaftssuchen bietet die Seite staggernation.com ein hilfreiches Tool an.

Besonders interessant ist, dass Google auch sogenanntes Stemming unterstützt: inject findet beispielsweise auch injected usw. Und wer nicht sicher ist, ob alle relevanten Stichworte in seine Suche vorkommen ist gut bedient die Synonyme gleich mitsuchen zu lassen. Hierzu wird eine Tilde (~) vor das Suchwort gesetzt: ~turbocharger findet dann auch suprecharger usw...

Weitere interessante Infos rund um einige bedeutende Suchmaschinen finden sich auf Searchengine Showdown. Und für die alltägliche Suche gibt's 12 Google-Tricks auf Imgriff.

Blog 2.0

Web 2.0 ist ein schwammiger Begriff, der inzwischen allem übergestülpt wird, was ein ansprechendes Design hat und/oder die Privatsphäre verletzt Menschen vernetzt.

Zwar habe ich keinen Twitter-Account und ich stelle weder Fotos noch Videos von Freunden oder meiner Familie ins Netz, jedoch bin ich offen für Spielereien, die (zumindest vordergründig) einen Nutzten haben. So bin ich über friendfeed gestolpert, das eine - wie ich finde - nette Erweiterung zu diesem Blog darstellen könnte. Mit friendfeed lassen sich Feeds verschiedener Accounts zusammenführen und zu einem Feed Bündeln. Dieser kann dann Weiteren zur Verfügung gestellt werden. Hier die Liste, die laut friendfeed unterstützt wird:

• Amazon.com


• Blog


• brightkite.com


• del.icio.us


• Digg


• Diigo


• Disqus


• Flickr


• Furl


• Gmail/Google Talk


• Goodreads


• Google Reader


• Google Shared Stuff


• iLike


• Intense Debate


• Jaiku


• Last.fm


• LibraryThing


• LinkedIn


• Ma.gnolia


• Mister Wong


• Mixx


• Netflix


• Netvibes


• Pandora


• Picasa Web Albums


• Polyvore


• Pownce


• Reddit


• Seesmic


• SlideShare


• SmugMug


• StumbleUpon


• tipjoy


• Tumblr


• Twitter


• Upcoming


• Vimeo


• Yelp


• YouTube


• Zooomr

Ich muss zugeben, ich bin neben diesem Blog nur unter del.icio.us noch im Netzt vertreten...

Ein nettes Feature sind sogenannte Räume, in denen Feeds thematisch sortierbar sind. Nett ist auch, dass diese Räume (wahlweise) offen für Jedermann sind und somit jeder Kommentare oder neue Seiten einstellen kann, die gegebenenfalls für alle Leser /Abonnenten interessant sind.

Es lassen sich auch normale Links (sprich Seiten die nicht einem der oben aufgeführten Accounts zugeordnet sind) unter friendfeed einstellen. Dies werde ich in Zukunft nutzen, um euch mit Links zu versorgen, die ich interessant finde, über die ich jedoch keinen Artikel schreiben möchte.

Hier mein Raum zum Thema IP:

http://friendfeed.com/rooms/ip-takeaway

Ich freue mich über neue Mitglieder / Bekanntschaften und natürlich - ich kann es nicht oft genug sagen - über Kommentare (hier oder über friendfeed).

Bin mal auf die Akzeptanz gespannt...

Pardonu! Nenio traduko hodiau. Nur la bindo al mia ĉambro sur friendfeed:

http://friendfeed.com/rooms/ip-takeaway

OAMI 2.0

Ich habe Spaß an Web 2.0 - und da schein' ich nicht der einzige zu sein.

Das Harmonisierungsamt gibt bekannt, dass zum 01. Juli die Webseite neu aufgelegt wird:

Das HABM startet zum 1. Juli eine neue Website. Die Website wurde benutzerfreundlicher gestaltet. Gleichzeitig stellt das Amt professionellen Nutzern einfache Zugänge zu den Anwendungen zur Verfügung, die sie zur Eintragung von Marken und Geschmacksmustern und zur Kommunikation mit dem Amt benötigen.

Auch sollen interaktive Elemente wie Diskussionsmöglichkeiten unter den Nutzern und Multimedia in die neue Gestaltung einfließen. Und um das ganze abzurunden, bekommt OAMI-ONLINE ein hübsches, neues Web2.0-Design.

Mi havas ĝojon kun TTT 2.0 - kaj ŝajnas mi ne estas sola.

La harmonofico deklaras, ke la TTT-pagxo farigos nove sargi je la 01. Juilo:

OHIM is launching a new website on 1 July. The site has been designed to be more welcoming while also providing professional users with easy access to the tools they need to register trade marks and designs and to manage their interactions with the office.

Ankaŭ interaktivaj elementoj kvazaŭ diskutebloj inter la uzantoj kaj multamediumoj enfluas en la aranĝo. Kaj, por rondigi la tuta, OAMI-ONLINE ricevos bela TTT 2.0 dizajnon.

Ohne Kommentar

Eigentlich bedarf der Artikel von IP|Notiz über die moralischen Abgründe von IP-Rechtlern ;-) keines Kommentars...

... deshalb gebe ich auch keinen!

Ne devas komentarii pri la artiklo de IP|Notiz pri la etikaj absimoj de IP-rajtuloj ;-) ...

... ĉar mi ne donas io!

Gute Vorsätze

Dieses Jahr kommt China wohl nicht mehr aus den Medien. Da ist es doch erfreulich, wenn man aus Bejing mal gute Nachrichten hört - wenn es auch nur Vorsätze sind - wenn auch nur im IP-Sektor.

Die SIPO verkündet nun, dass China in den nächsten 20 Jahren zu einem Land mit einem vergleichbar höheren Level an geistigem Eigentumsrecht werden soll. Dies beträfe die Schaffung, die Nutzung, den Schutz und die Verwaltung des geistigen Eigentums.

Neben der Verbesserung des Systems und einer Qualitätssteigerung, die angestrebt wird, ist auch vorgesehen, das öffentliche Bewusstsein für geistiges Eigentum zu schärfen. Es wird genau das sein, das China in den nächsten Jahren braucht - zumal das Land der Mitte wirtschaftlich dermaßen anzieht, dass zu befürchten ist, dass die chinesische Produkt-Piraten, die vormals ausländische Produkte kopiert haben, nun das gleiche mit den chinesischen Innovationen tun.

Ĉinujo ne venas de la mediumoj ĉi-jaro. Jen estas ĝoja, se oni aŭdas ion bonan mesaĝojn de Bejing - se ankaŭ nur bonaj voloj - se ankaŭ nur en la intelekta-propraĵo (IP) areaĵo.

La SIPO deklaras, ke Ĉinujo fariĝos lando kun pli alta nivelo en intelekta rajtproteko dum la proksima 20-jaroj. Ĉi-tio koncernus la kreiecon, la uzon, la protekton kaj la administrantaron de la intelekta/profesia rajtprotekto.

Apud la amendo de la sistemo kaj kvalitklimakso, tio estas ambicii, estas ankaŭ previdas akrigi la publican konscion pre intelekta rajtprotekto. Akurata ĉi-tio estas, ke Ĉinujo bezonos en la proksimaj jaroj - ĉar la lando de la mezo ekonomie grandiĝas tre multe, ke estas timidi, ke la ĥinaj produkt-piratoj, tiu duplikatis produktojn de aliaj landoj, nun faros indeiferente kun la ĥinajn novajxojn.

Güne Sterne - Verdaj Steloj

Ich lerne seit zwei Monaten Esperanto. Es ist wirklich einfach und eine - wie ich finde - schöne Sprache. Um diese nun anzuwenden und meinen Leserkreis zu vergrößern (Die Hoffnung stirbt zuletzt), werde ich nun hin und wieder einen Artikel in Esperanto schreiben.

Verzeiht meine Fehler und achtet auf die Sterne...

Mi eklernas esperanto de du monatoj. Lerni tion estas tre simple kaj esperanto estas vere bela lingvo - kiel mi trovas. Nun mi provos uzi esperanto en cxi tio rettaglibro, por plibonigi miajn kapablojn kaj pligrandigi mian legulo-cirklon (la espero mortas cxe fino).

Bonvolu, ekskuzi erraroj, kio mi faros kaj atentu la steloj...

Milchschnitte

Das Verpackungen, Flaschen und Gebrauchsgegenstände als Marke schützbar sind, ist ja keine Neuigkeit für mich. Jedoch dass auch der Inhalt einer Verpackung Markenschutz genießen kann, zumal wenn dieser essbar ist, hat mich dann doch irritiert...

Hier das BGH-Urteil: Milchschnitte

Engagement eines Profibloggers

Das WIPO Magazine hat die Blogosphäre erreicht. Im Artikel "A Day in the Life of an IP Blog-Meister" rührt der Gründer des Blogs IP-Kat die Werbetrommel für IP Blogs im Allgemeinen und seinen eigenen im Besonderen.

Auf jeden Fall lesenswert, doch etwas entmutigend wenn man selber einen Blog betreibt, arbeiten geht, zwei Kinder hat und eine Frau, die für ihr Studium ständig den Rechner blockiert. Ich werde niemals das Engagement aufweisen um fünf Uhr aufzustehen, um die Beiträge ins Netz zu setzten die ich in der Nacht vorher vorbereitet habe. Bin halt nur Hobbyblogger.

Hoffe aber, dass meine (wenn auch starkt selektierten) Themen eine wachsende Lesergemeinde finden.

Willkommen in Babel!

Das Londoner Übereinkommen bietet eine immense Vereinfachung bei der Validierung europäischer Patente und führt somit auch zu einer immensen Kostenersparnis. Jedoch wurde mir heute schlagartig bewusst, was dies für die Praxis bei Patentrecherchen bedeutet...
Hier nochmal ein Kurzabriss: Im Londoner Übereinkommen verpflichten sich die unterzeichnenden Vertragsstaaten, Validierungen aus dem europäischen Verfahren anzuerkennen, wenn diese in einer der
Amtssprachen des EPA übersetzt oder in dieser angemeldet worden sind. Neben den Ansprüchen, die nach wie vor in allen drei Amtssprachen vorliegen, reicht es dann aus, dass die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt. Die meisten ratifizierenden Länder verlangen Englisch als Sprache für die Beschreibung. Für Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich ist es ausreichend, wenn die Beschreibung in einer der Amtssprachen vorliegt.

Konsequenz: Führe ich nun beispielsweise eine "Freedom to practice"-Recherche für Deutschland aus, so muss ich nun - sofern ich eine Volltextrecherche benötige - in Deutsch, Englisch und Französisch suchen. Deutsch und Englisch sollten dabei kein Problem sein, jedoch spreche ich kein Wort Französisch.

Ich harre der Dinge, die da kommen mögen - und schau' mich schon mal nach einem VHS-Kurs "Französisch" um...

... und wo wir grade bei Verständigungsproblemen sind: Deutschland hat es als einziges Land versäumt, verpasst oder falsch verstanden, dass das Londoner Übereinkommen am 1. Mai in Kraft tritt und bis dato wurde die Gesetzgebung nicht entsprechend angepasst. Man arbeitet nun mit hochdruck daran, entsprechende Gesetze (nachträglich) zu ändern.

Willkommen in Babel!

Freie Patentdatenbanken

Wer nur hier und da Patentrecherchen durchführt, der wird sich kaum teure Datenbank-Accounts zulegen. Damit eure Patentrecherche nicht mit einer ausführlichen Recherche nach Datenbanken beginnen muss, hier ein paar Links:

• Depatisnet - Deutsche Patentdatenbank mit Patentdokumenten aus aller Herren Länder


• Esp@cenet - Patentdatenbank des Europäischen Patentanmtes (auch mit weltweitem Datenbestand)


• Google Patents - Suche in US-Patenten


• Patent Lens - Suche nach WO, EP, US und AU Patenten


• Patentscope - Suche nach PCT-Anmeldungen


• freePatentsOnline - Suche nach US, EP, JP und WO Patenten


• Patent Pal Toolbar - Nützliches Toll für den Browser, das auf verschiedenste freie Datenbanken zugreifen kann


• WikiPatents - Suche nur nach US-Patenten, jedoch mit Wiki-Prinzip


• ParkIP - Die Datenbank bietet nette Statistikoptionen, ich vermute jedoch, dass lediglich in US-Patenten gesucht wird.


• PriorSmart - Sucht auf verschiedenen kostenfreien Datenbanken (Nachtrag vom 02.05.2008 - Danke Basti!)

Sollten euch noch mehr freie Datenbanken bekannt sein, so sind Ergänzungen gerne willkommen!

Virtuelles Klassenzimmer

Das EPA bietet ab dem 01. April ein virtuelles Klassenzimmer an, in denen all die Menschen nachsitzen können, die sich bisher nicht eingehend mit Esp@cenet auseinander gesetzt haben. Aber ich lass' mich ja gerne überraschen und werde mir die ein oder andere Stunde anhören.

Hier der Stundenplan:

01 April 2008 - esp@cenet - In the beginning
04 April 2008 - So you think you know all esp@cenet?
29 April 2008 - Register Plus & WebRegMT
18 April 2008 - EPO Publications Server - an overview
16 May 2008 - ESPACE ACCESS with MIMOSA - an introduction

Weitere Infos bekommt ihr, wenn hier im "medium"-Feld "online training" eintragt und die Suche abschickt.

Wer schwänzt muss das EPÜ 2000 in allen Amtssprachen abschreiben ;-)

Tick tick tick...

Hat man plötzlich die glorreiche Erfindung gemacht, die endlich all die Probleme löst, mit denen man sich schon seit einiger Zeit rumschlägt, fragt man sich, warum bisher niemand anderes auf diese nun simpel scheinende Idee gekommen ist. Und schon beginnt die gefühlte Zeit schneller zu ticken - die Konkurrenz wird nun (wo man ja selber schon auf die Idee gekommen ist) bestimmt bald "nachziehen". Also muss ein Patent her...

Ist die Entwicklung jedoch noch nicht ganz ausgereift, sollte eine Anmeldung gut überlegt sein. Mit Anmeldung beim Patentamt rollt nämlich eine Fristenwelle los - und das in Echtzeit:

• Nach 12 Monaten läut die Prioritätsfrist ab:  Jetzt sollte man spätestens wissen, ob sich weitere Anmeldungen bspw. im Auslad lohnen.  Nun kann auch nochmal "nachgebessert" werden: Wenn die Entwicklung weiter fortgeschritten ist, können zusätzliche Merkmale in die Nachanmeldungen aufgenommen werden (der Anmaldungsgegenstand muss natürlich der selbe bleiben).


• Nach 18 Monaten  wird die Anmeldung veröffentlicht: Nun wissen auch die Mitbewerber, was man im Schilde führt. Gegebenenfalls fangen diese nun an, Umgehungslösungen für das angestrebte Patent zu suchen.


• Zudem werden von den Ämtern Fristen gesetzt, die einen unter Umständen dazu zwingen die Ansprüche einzuschränken. Jetzt sollte man wissen, wie denn genau das Produkt später aussieht, damit man nachher nicht etwas schützt, was gar nicht verkauft werden soll.


• Von den Kosten ganz zu schweigen, die in den Sand gesetzt werden, sollte eine Idee sich als Schnapsidee herausstellen.

Beim Gang zum Patentanwalt sollte somit zumindest vage gewusst werden, ob, wie, wo und wann das Produkt voraussichtlich in Produktion gehen soll.

Suche nach dem Inhaber

Man realisiert erst dann was man hat, wenn man bemerkt, dass dieses nicht selbstverständlich ist.

So bin ich ganz schön von der Übersichtlichkeit von DPINFO verwöhnt. Dort gibt man das gefragte Aktenzeichen ein und bekommt eine vollständige Auflistung aller relevanten Daten – inklusive aller angezeigten Inhaberwechsel.

Beim USPTO habe ich dagegen ewig in Public PAIR gesucht, um dann herauszufinden, dass der aktuellen Besitzer mit einer neuen Maske gesucht werden muss. Nebenstehend ein Hinweis, wie man aus Public PAIR zur "public assignment search" gelangt.

Oni rentontos tion oni havas, se oni registras, ke tio ne estas komprendebla.

Mi estas dorlota je la supervideco de DPINFO. Ĉi tie oni entrovas demanantan Aktosignon kaj oni recivas tutan liston de aktuala dateno – inklusive tuta avitantaj tenantŝanĝoj.

Ĉe la USPTO mi serĉis tre longe en Public PAIR por detrovi, ke la aktuala tenanto devas esti serĉante per alia serĉmasko. Apudstaranta bildo montras, ke vi venos el Public PAIR de "public assignment search".

Wortgemetzel

Trotz eigentlich guter Vorlage stolpert man in Delphion über Texte wie diesen:

Aus WO04085802A1:

[...] Allen Ausführungsformen ist gemeinsam, dass die Zwischenglieder bzw. deren Nockenrollen durch besondere Federn mit den Nocken in {(ontakt gehalten werden müssen. Dies wird anhand der Situation bei Nullhub, die bei Zylinder- abschaltung vorliegt, unmittelbar einsichtig.
Die erfindungsgemäRe Vorrichtung kann einschließlich eines Verstellmotors bzw. einer Verstellvorrichtung für jedes Ventil eines \/10tors separat vorgese- hen werden, sodass b@liebige I(ombinationen von Ventilhüben bzw. Offnungs- winkeln der einzelnen Ventile eines Motors möglich sind, einschliel3lich der Ak- schaltung einzelner Zylinder. In der P;egel wird man aber eine gemeinsame Ver- stellung mehrerer Ventile vorsehen. Dies gilt insbesondere bei mehrventiligen Adotoren für die Ein- und Auslassventil@ eines Zylinders. [...]

Dieses Gemetzel von Worten zieht sich durch den ganzen Text - ehrlich gesagt ein Wunder, dass die Stichworte, nach denen ich gesucht habe, hier und da doch vollständig vorkommen.

Deutschsprachige Gruppe von Patentrechercheuren

Der erste Versuch einen "Recherchezirkel" aus den Teilnehmern des LGA-Seminars für Patentrechercheure von 2006 zu gründen, ist im Sande verlaufen. Nun ergibt sich eine neue Chance, die mit Sicherheit erfolgversprechender ist.

Die aktuelle EPA News berichtet über die Bestrebungen einen europäischen Dachverband für nationale "Usergroups" zu bilden. Bisher setzt sich die "Confederacy of European Patent Information User Groups" aus AIDB (Italien), CFIB (Frankreich), PATMG (Vereinigtes Königreich), PIF (Dänemark), SIPIG (Schweden) und WON (Niederlande) zusammen. Was auffällt: Es scheint keine nennenswerte deutschspracheige Gruppe zu geben, die sich an diesem Verband anschließen kann.

Jedoch gibt es zur Zeit Bestrebungen dies zu ändern. Bisher haben wir eine Hand voll Interessenten aus Deutschland, Schweiz und Österreich zusammen - würden uns aber über noch mehr Rechercheure freuen, die der deutschsprachigen Gruppe beitreten möchten. Zur Zeit sind Überlegungen im Gange, wann und wo die Gruppe das erste Mal zusammentrifft. Hierzu böten sich beipielsweise Konferenzen an, an denen die Mitglieder sowieso tielnehmen werden. Ein Vorschlag ist beispielsweise die EPIC in Stockhlom diesen Oktober. Weitere Vorschläge sind PATINFO, IPIConfEX, EMW und Search Matters.

Um ein Stimmungsbild zu erhalten, welcher Treffpunkt sich in naher Zukunft anbieten könnte, möchte ich hiermit auf eine Umfrage verweisen, die ich unter

doodle.ch

aufgesetzt habe. Wer interessiert an der Gruppe ist, kann sich gerne bei mir unter melden. Ich werde dann eure Daten weiterleiten, damit ihr auf dem Laufenden bleibt.



La unua provo kreas esploro-cirkelo kun la partoprenistaj de la LGA-seminario pro patentesploantistoj da 2006, ne funkciis. Nun estas nova sxanco, tio estas kun kauxcio sukceso-promesanta.

Ni sercxas pri patentesplorantisoj, tiu parolas germana, por fondi germanparolanta grupo de patentesplorantisoj. Kiu estas interesanta, bonvolu skribi al mi. Mi pli-donos via adreso, por vi estas informonta.

Om Tare Tuttare Ture Soha

Ne nur laboro ordonas mian vivon (^_^) .

Mi trovis cxi-tio bela bildo okaze sur Fliker. Gi montras la verda Tara aux - tradukata - la verda liberantino. Kun la mantro Oṃ Tāre Tuttāre Ture Svāhā (aux Om Tare Tuttare Ture Svaha) oni pregxi al sxi. Se vi volas scii pli, vidu wildmind.org - tie vi povas audi la mantron, por kunkanti ^^.



Es soll ja hier nicht nur um's Arbeiten gehen (^_^).

Daher zur Entspannung zwischendurch ein meines Erachtens wirklich schönes Bild einer Statue der grünen Tara. Das Mantra Oṃ Tāre Tuttāre Ture Svāhā (oder Om Tare Tuttare Ture Svaha) ist dieser Bodhisatva zugeordnet. Wer mehr wissen möchte, kann ja mal unter wildmind.org nachschauen - dort ist das Mantra auch zu hören, zum mitsingen ^^.



La Bildo estas sub unu CC-Protekto (CC-by) de alicepopkorn

Nova test-astartiklo

Mi provas Skribefire por kopii mian Wordpress-blogo al Blogger...

Saluton mondo!

Ĉi tio estas test-artiklo... (^_^)/"